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Strafe, Fuß…?

Das schöne Sprichwort “Die Strafe folgt auf dem Fuß” könnte es sich derzeit bei Christoph Matschie von der Thüringer SPD so richtig gemütlich gemacht haben. Zumindest scheint er momentan die Quittung zu bekommen für sein durch alle Fraktionen (die SPD selbst inklusive) auf Ablehnung stoßendes Fremdgehen mit der CDU in Form einer Großen Koalition für das ostdeutsche Bundesland.

CDU-Kandidatin Christine Lieberknecht ist jedenfalls bei der Wahl des Ministerpräsidenten zweimal abgewatscht worden, indem sie die absolute Mehrheit verfehlte. Erst im dritten Anlauf gelang ihr schießlich die Krönung zur Landeschefin – und das auch nur, weil Linke-Kandidat Ramelow förmlich gedroht hatte, sich nun seinerseits zur Wahl zu stellen, das wirkte offensichtlich auf die Abgeordneten. Bedanken kann sich Frau Lieberknecht auf jeden Fall wohl bei Bodo Ramelow.

Insgesamt bedeutet das hochnotpeinliche Gezerre infolge einer im Hinblick auf das Wählervotum bereits zutiefst fragwürdigen Koalitionsentscheidung der SPD eine Abstrafung genau jenes Verhaltens von SPD-Präsidentschaftskandidat Matschie während der Koalitionsverhandlungen sowie einen gründlichen Fehlstart der neuen, mit Ach und Krach zusammengeschusterten thüringischen Landesregierung.

Im Ergebnis steht eine von Beginn an beschädigte Landeschefin, deren Inthronisierung in hohem Maße an das Debakel einer Heide Simonis in Schleswig-Holstein vor 4 Jahren erinnert, die danach in der Politik mehr oder weniger gescheitert war.
Man darf gespannt sein, inwieweit sich ein solches Grundklima des gegenseitigen Misstrauens innerhalb der Regierungsfraktionen auf die Regierungsarbeit auswirken wird.

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