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“Eine befristete Arbeit ist besser als gar keine” – so in etwa lautet das Credo der FDP, mit dem sie Kündigungsschutz und konventionelle Arbeitsverhältnisse torpediert, um Lohnnebenkosten für die Unternehmen zu senken und nebenher den Arbeitnehmer zum potenziell gewinnmindernden Unternehmensrisiko stempelt und damit ein gar nicht so neues, auf der Idee von Arbeitskraft in der Feudalzeit fußendes Verhältnis zwischen Arbeiter und Unternehmer reimplementiert.
Bei Anne Will durfte sich nun gestern mein alter FDP-Spezi Martin Lindner unter dem Motto “Schlechte Löhne, schnell gekündigt – Aus für Sicherheit und Wohlstand” zum Thema ausbreiten. Gäste waren neben Lindner Klaus Ernst (stellv. Vors. der Linken), der Zukunftsforscher Matthias Horx, der ex-SPD-Abgeordnete und -Leiter der Bundesanstalt für Arbeit, Florian Gerster, sowie die Putzfrau und Betriebsrätin Susanne Neumann.
Betriebsrätin Neumann berichtet von 60-70% meist auf 6 Monate befristeten Arbeitsverträgen in der Gebäudereinigungsbranche und geht auf die dadurch völlig unmöglich werdende Lebensplanung aus Sicht der Betroffenen ein, die aufgrund ihrer unsicheren Einkommenslage oft massive Probleme haben, beispielsweise eine Lebensversicherung abzuschließen oder etwa einen Kredit aufzunehmen. Einspieler berichten zudem von Problemen bei der Wohnungssuche und einer erschwerten Familienplanung, wenn auf wenige Monate befristete Arbeitsverhältnisse eine längerfristig gesicherte finanzielle Absicherung zunichte machen, die heute in vielen Dienstleistungsbereichen ganz einfach standardmäßig gefordert wird.
Was fällt nun Martin Lindner dazu ein?
A. Will:
“Herr Lindner, Warum hat Frau Neumann immer noch nicht verstanden, dass befristete Arbeitsverträge nicht nur den Arbeitgebern nutzen, sondern möglicherweise auch [den Arbeitnehmern], [...] sodass Sie die Meinung vertreten, es müsse eigentlich noch mehr davon geben?”
M. Lindner:
Ich hatte [im Oktober] die Gelegenheit eines Gesprächs mit dem französischen Arbeitsminister [...], er erkundigte sich: ‘wie schafft ihr’s, dass ihr in einer solchen Krise bei 7,5% Arbeitslosenquote [mittlerweile steht sie bei 8,7%, Anm. Verf.] steht, während wir in Frankreich bei 10% [dort lag sie im Januar 2010 bei 9,6%, Anm. Verf.] stehen?’ [...] das liegt natürlich auch an flexiblen Instrumenten, die der Arbeitsmarkt hat, beispielsweise Befristung von Arbeitsverträgen.
A. Will:
Die Konsequenzen müssen Frau Neumann und ihre Kollegen tragen.
M. Lindner (genervt):
Ja… Ja… man muss die Alternativen sehen. Diese Flexibilisierungen haben die Arbeitslosenzahlen von 5 Millionen vor Hartz IV auf zwischenzeitlich 3,5 Millionen abgebaut. Das muss man den Leuten auch sagen! Wir machen das nicht, um irgendjemanden zu ärgern, sondern wir wollen, dass möglichst viele Menschen in diesem Land in Arbeit kommen.
Darauf Frau Neumann:
Also, ich weiß ja nicht, mit wem Sie in Frankreich sprechen, die Franzosen und Belgier, die wir bei uns haben, wissen Sie, was die sagen? Die sagen ‘was habt ihr für eine Politik, schämt ihr euch nicht, die Menschen für 4 Euro und weniger und noch in befristete Arbeitsverträge zu bringen? Warum gibt es hier keinen Mindestlohn?’
Lindner:
Wir liegen im europäischen Vergleich was Löhne betrifft auf Platz 7, bei aller Polemik, da kann man nicht von Dumpinglöhnen sprechen.
Höchst interessant im Übrigen, dass der Sozialdemokrat Florian Gerster Herrn Lindner hier beispringt, mit dem Verweis darauf, dass Deutschland den “wasserdichtesten Kündigungsschutz überhaupt” habe, und deshalb flexible Beschäftigungsverhältnisse nötig wären.
Linke-Vize Ernst widerspricht:
Befristete Arbeitsverträge schaden den Arbeitnehmern und zwar deshalb, weil mit diesen Mitteln die Löhne insgesamt gedrückt werden. Die Menschen haben dann Angst, sich zu wehren, wenn es darum geht, niedrige Löhne und längere Arbeitszeiten zu akzeptieren, weil er ja einen Anschlussvertrag will, weil er sonst auf der Straße steht.
So, das muss man erstmal setzen lassen.
Was macht Herr Lindner hier eigentlich? Er zieht sich auf generalisierte Zahlen, Statistiken und den europäischen Vergleich zurück, statt auf die alltäglichen, von Frau Neumann geschilderten Probleme von Menschen einzugehen, die mit befristeten Verträgen und Billiglöhnen leben müssen. Die Zahl dieser Menschen wird zudem immer größer.
Und was sagt Frankreich eigentlich tatsächlich zur deutschen Lohn- und Arbeitsmarktpolitik?
Frankreichs Finanzministerin sagte dazu unlängst:
Deutschland ist darin extrem gut, seine Wirtschaft durch niedrige Arbeitskosten wettbewerbsfähig zu machen, diese Lohnpolitik auf Kosten der Nachbarn ist unhaltbar.
Fakt ist des Weiteren, dass Deutschland bei der Entwicklung der Reallöhne aus unselbständiger Arbeit SCHLUSSLICHT in Europa ist, mit einer Wachstumsquote von -0,8% zwischen 2000 und 2008, in 2009 kamen noch einmal -0,4% hinzu.
Wo Herr Lindner seine Zahlen herhat, möchte ich wirklich einmal wissen.
Übrigens liegen demzfolge auch Länder weit vor uns, die im Vergleich zu Deutschland eine weit geringere Arbeitslosenquote haben, Großbritannien etwa, oder Dänemark, Schweden und Norwegen. Wie geht das, Herr Lindner, dass in einem Land wie Großbritannien, das längst einen Mindestlohn hat, die Löhne im o.g. Zeitraum um 26% steigen und die Arbeitslosenquote bei entspannten 5,2% (2008) liegt, wo doch Mindestlöhne angeblich Arbeitsplätze zerstören und die Arbeitslosigkeit aufblähen?
Klaus Ernst dazu ganz trocken:
Ihre Durchschnittszahlen, Herr Lindner, wenn Sie mit dem linken Fuß im kalten Wasser stehen und mit dem rechten im Heißwasser, wird’s am Hinterteil deshalb noch lange nicht laufwarm, sondern wir haben das Problem, dass bei uns diese Befristungen genau noch zunehmen. Jetzt verlagern die Unternehmen das Risiko der Beschäftigung auf die Menschen.
Auf rationale Erklärungen, warum angesichts dieser Faktenlage ausgerechnet befristete Arbeitsverhältnisse und Dumpinglöhne – nennen wir’s doch ruhig beim Namen – signifikant für die Rettung des Arbeitsmarktes vor dem totalen Zusammenbruch verantwortlich sein sollen, wird man bei ausgebufften Rhetorikern wie Martin Lindner lange warten.
So findet der Kurzarbeit-Sektor, der vermutlich den Löwenanteil daran hat, dass der deutsche Arbeitsmarkt nicht völlig unter der Krise zusammenbrach, bei Martin Lindner auch nur namentlich Erwähnung, ohne dass dessen besondere Rolle betont würde. Logisch: Denn die FDP will ja für mehr befristete Arbeitsplätze und niedrige Lohnkosten die Werbetrommel rühren.
Martin Lindner ist jemand, der das im Vergleich mit anderen FDPlern mit einer Arroganz und einer menschlichen Kälte gegenüber den Betroffenen tut, dass einem schlecht wird. Etwas, das man bei einem 6-fachen Vater wohl eher weniger vermuten würde. Ganz besonders deutlich wurden diese wenig wünschenswerten Charakterzüge ganz am Ende der Sendung, als Putzfrau Susanne Neumann nochmals eindringlich auf die schwierige emotionale und ökonomische Lage der Betroffenen eingeht, während Martin Lindner es sich nicht verkneifen kann, im Hintergrund abfällig und genervt herumzuglucksen und Frau Neumanns Äußerungen mit einem abwinkenden “Jaja”, “Ach was” und dergleichen mehr kommentiert.
Derartiges ist völlig indiskutabel und zeugt von einer Überheblichkeit unglaublichen Ausmaßes. Natürlich weiß Herr Lindner nicht um die Probleme eines Menschen mit einem auf 6 Monate befristeten Niedriglohn-Job, der versucht, ein Bausparkonto einzurichten, eine neue Wohnung anzmieten oder einen Kredit für eine dringend benötigte Anschaffung aufzunehmen, weil in all diesen Situationen ein langfristig gesichertes Einkommen nachgewiesen werden muss. Er dürfte diesbzüglich auch noch niemals in irgendwelche Nöte geraten sein. Dass er sich als Volksvertreter aber noch nicht mal davon erzählen lassen kann, ohne in sich Widerstand und Ablehnung zu spüren, geschweige denn diese Sorgen ernst zu nehmen, macht ihn dieses Postens unwürdig.
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Gestern konnte der Weidegrund seinen 500. Kommentar in den 8 Monaten und 7 Tagen seines Bestehens verzeichnen. Vielen Dank an alle für ihre rege Beteiligung an den oft recht munteren Diskussionen hier. Mit euren meist doch sehr sachlichen Beiträgen haucht ihr diesem Blog Leben ein und inspiriert seine Autorin überdies auch zu neuen Artikeln.
Wenn der 500. auch nicht gerade ein Knaller war: Dieser geht an den Poster “Falschgold” mit seinem überaus eloquenten Beitrag zum Artikel “Blockadeaktionen vom 13. Februar haben Nachspiel”:
richtig, du hast das stilmittel erkannt 
Als Jubiläums-Aufmerksamkeit gibt es für den User einen messingbeschlagenen Klammerbeutel, abzuholen auf Anfrage
Die am meisten diskutierten Artikel mit jeweils 33 Kommentaren waren
mit 30 Kommentaren auf Platz 3.
Die Besucherzahlen lagen im Monat Februar bei durchschnittlich etwa 390 Querdenkern und Weide-Zaungästen pro Tag, in Spitzen waren es 500, in den Tiefen etwa 290, auf den Monat beliefen sie sich auf etwas über 11.000 (zum Vergleich: Im August 2009 waren es noch etwa 2900).
Erfreulich auch: Seit letztem Monat übersteigen die Suche-Hits mit “Art und Wiese” zum ersten Mal jene mit meinem Namen.
Es war ein schönes und spannendes Dreiviertelbloggerjahr, auf ein Neues 
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Die Rangliste hat sich prompt verschoben: Der am meisten diskutierte Artikel ist nunmehr “Blockade-Aktionen vom 13. Februar haben Nachspiel” mit aktuell 41 Kommentaren.
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Mehr als 4 Wochen nach den Ausschreitungen um den 13. Februar hagelt es nun Bußgeldbescheide der Stadt gegen die Protagonisten der moralisch zwar überlegenen, rechtlich betrachtet jedoch illegalen Blockadeaktionen linker Gruppen in der Dresdner Neustadt. Diese hatten seinerzeit die genehmigte Demonstration der rechtsextremen Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland erfolgreich verhindert.
Die Stadt hatte im Vorfeld bereits den Aufruf zu solcher Art Blockade als rechtswidrig deklariert – man sollte also davon ausgehen, dass die Aktivisten die möglichen Konsequenzen ihres Handelns absehen konnten. Dennoch reichen die Reaktionen sowohl seitens der Bürger als auch der Beteiligten von Empörung über Unverständnis bis hin zu einem trotzigen “mir doch egal, jetzt erst recht”.
So schreibt etwa eine Userin auf Facebook zum Thema:
Geldbuße wofür!? Bitte, Demokratie hin oder her aber braune Schei….hat in DD nun mal nix zu suchen oder !?
Viele andere stimmen in einen ganz ähnlichen Tenor ein. Doch muss man sich hier fragen, ob die Demokratie in Deutschland tatsächlich nur auf einer derart dünnen Basis steht, dass demokratische Werte wirklich so schnell zugunsten eigener Überzeugungen ad acta gelegt werden. Und genau das tut man doch, wenn man sich zwar als grundsätzlichen Anhänger demokratischer Werte positioniert – z.B. im Kampf gegen Rechts -, diesen demokratischen Grundsätzen jedoch jederzeit selbst den Rücken zu kehren bereit ist, sobald sie einer ganz subjektiven Vorstellung von Recht und Gerechtigkeit im Wege stehen.
Selbst gestandene Politiker – und hier mache ich durchaus der Linkspartei und den Grünen den stärksten Vorwurf – sind anscheinend bereit, diesen ideellen Widerspruch hinzunehmen, um eindrucksvoll Öffentlichkeit herzustellen.
Ein Grüne-Mitglied etwa konstatierte auf Facebook:
Es geht um das Recht, gegen andere zu demonstrieren, und zwar in Sicht- und Hörweite. Insofern war die Demonstrationsanmeldung am Albertplatz von J. Lichdi (mehr als eine Woche vor dem 13.2.!) konsequent – eine Verfassungsbeschwerde wurde aufgrund der sehr kurzfristigen Verbotsverfügung unmöglich gemacht.
Und das Demonstrieren kann nicht nur das Recht von einzelnen Bürgern sein [...] sondern auch das Recht von Mehreren (aber genau das hat ja die Dresdner Versammlungsbehörde zunächst verboten (halte ich für rechtswidrig).
Jetzt mal ehrlich, Herr Herrmann, Herr Lichdi, Herr Wesjohann von den Grünen: Sie als Grüne hatten zuvor aktiv das linke Bündnis unterstützt, das für eine Blockadeaktion gegen die rechte Demo aggressiv Werbung machte. Die Stimmung in der Neustadt war aufgrunddessen bereits im Vorfeld des 13.2. derart angespannt und konfliktbeladen, dass man es förmlich knistern hören konnte. Und dann meldet Herr Lichdi am 3. Februar eine Gegendemo am Albertplatz an, wo dieselbe Partei parallel auch Werbung für einen seitens der Stadt für illegal erklärten Blockade-Aufmarsch machte. Wenn Sie im Rathaus oder im Verwaltungsgericht zu entscheiden gehabt hätten, liebe Grünen-Abgeordneten, ganz ehrlich, Sie hätten im Interesse der öffentlichen Sicherheit und auch im Interesse der Gegenseite – nämlich der rechten Demonstranten, deren Demo genehmigt war – gar nicht anders entscheiden KÖNNEN, als dieser geplanten Demo eine Absage zu erteilen, ohne ihre richterliche Neutralität aufzugeben.
Es ist mir völlig unverständlich, dass man Politikern tatsächlich die Funktionsweise des demokratischen Rechtsstaates und vor diesem Hintergrund die Entscheidungsfindung öffentlicher Behörden erklären muss.
Es ist eben nicht einfach damit getan, den Zweck (in vielerlei Hinsicht sicherlich vor allem Selbstzweck politischer Organisationen) sämtliche Mittel heiligen zu lassen, nur, weil es sich um eine glücklicherweise mehrheitlich abgelehnte Gesinnungsgruppe handelte, die es selbstverständlich aufgrund ihrer Menschenfeindlichkeit zu bekämpfen gilt – aber eben NICHT um jeden Preis und mit allen Mitteln.
Daher sind die nun verschickten Bußgeldbescheide selbstverständlich völlig in Ordnung, wenn auch die Kommentare so mancher Zeitgenossen wenig Hoffnung auf Einsicht und Besserung machen:
ach von mir aus…
dann bezahl ich die “buße” im nächsten jahr im vorraus und darf dann ganz öffiziös vor den faschos blockieren…
, so ein weiterer User auf facebook.
Demokratie ist kein Lieblingspulli, den man ablegt, sobald man mal keine Lust darauf hat, und am nächsten Tag wieder trägt, weil man das gute Stück doch einfach zu lieb gewonnen hat. Sie garantiert ihren Bürgern zwar Rechte, auf die sie sich jederzeit berufen und die sie sogar einklagen können, sie erlegt ihnen aber auch gewisse Regeln und Pflichten auf, die zu akzeptieren und zu befolgen man zu allererst bereit sein sollte, möchte man im Gegenzug auch auf seine Rechte pochen.
Ironischerweise ist genau das die Argumentation, mit der die sogenannten “aufrechten Demokraten” den Rechtsextremen gerne ihren Anspruch auf Respektierung ihrer Grundrechte absprechen wollen: “Die verachten doch die Demokratie, wie können sie sich da auf ihre Grundrechte berufen”.
Sie selbst begeben sich jedoch mit Aktionen wie der am 13. Februar auf genau das Level der Rechtsextremen: Demokratische Werte sind genau so lange prioritär, wie sie den eigenen politischen Zielen bzw. Interessen nützen und ruckzuck lästig, stehen sie diesen entgegen. Das sollte zu denken geben.
[...]
Gleich 2 seltene Erfahrungen konnte ich vergangene Woche machen:
Nummer 1 - ich war mal wieder im Kino, ein Ereignis, das mir höchstens zwei- bis dreimal im Jahr widerfährt, und dann handelt es sich meist um ein kleines Programmkino.
Nummer 2 - Der Film, den ich gesehen habe, war zudem auch noch richtig gut, das bezahlte Eintrittsgeld also jeden Cent wert.
Warum gehe ich so selten ins Kino? Nein, diesmal ist ausnahmsweise mal nicht der Geldbeutel schuld (zumindest nicht vorrangig  ). Ich mag diese großen, finsteren Säle ganz einfach nicht, mit ihrer unpersönlichen Atmosphäre, der schlechten Luft und den mit Popcorn knuspernden Besuchern, von denen sich so manches Mal einige nicht zu benehmen wissen. Und um öfter in ein kleines Programmkino zu gehen, bin ich meist viel zu schlecht über das aktuelle Programm informiert und komme so gar nicht erst auf die Idee.
Diesmal brachte mich ausgerechnet meine aus Berlin stammende Mutter auf die Idee. In Friedrichshain/Pankow aufgewachsen, war sie sofort ganz Ohr, als Matti Geschonneks Real-Satire um den “Boxhagener Platz” in Berlin-Friedrichshain den Feuilleton enterte.
Der Film basiert auf dem gleichnamigen Buch von Torsten Schulz und spielt im heruntergekommenen Milieu rund um den Boxhagener Platz des Jahres 1968, just in jener Zeit, als im Westteil der Stadt und im Rest der BRD die studentischen Unruhen der 68-er tobten. Am Boxhagener Platz spürt man freilich nichts von all der Aufbruchsstimmung: Heruntergekommene Altbauten, vereinzelt huschen graue, verblichene Gestalten über die Straße und verschwinden in der Eckkneipe – dem “Feuermelder”, saufende Väter, die ihre Kinder misshandeln und mittendrin der 12-jährige Holger, der mehr bei seiner rüstigen Großmutter Ottilie lebt als bei seinen sich ständig streitenden Eltern. Der Vater ein aufrecht-linientreuer Polizist, die Mutter, einst schön, nun fast verwelkt, von der Trostlosigkeit des Viertels und dem Spießbürgertum seiner Bewohner ernüchtert und in Gedanken schon mit einem Bein im Westen.
All dies mag den Eindruck erwecken, es handele sich um einen furchtbar deprimierenden, schwermütigen Film – doch weit gefehlt. Denn zum Glück gibt es die Figur der Ottilie, die mit Haaren auf den Zähnen und viel naivem Sarkasmus durch die Szenen hasardiert und einen Tränen lachen lässt. Als der letzte ihrer 5 Ehemänner unter der Erde ist, verliebt sich die alte Dame in den weißhaarigen Karl, der als “wahrer Kommunist” das totalitäre Regime ablehnt und heimlich mit den im Westen aufbegehrenden Studenten sympathisiert. Durch ihn erfährt der junge Holger auch von der Kehrseite des Regimes, die im Film vor allem von Holgers Polizisten-Vater und den ständig herumschnüffelnden Stasi-Mitarbeitern verkörpert wird, die im Fall des Mordes am örtlichen Fischhändler, einem alten Nazi, mit ihren ganz eigenen Methoden ermitteln.
Der Film greift dankenswerterweise wenige Ostklischees (Stasi, verfallende Bausubstanz, dogmatisches Bildungswesen) heraus und lässt ringsherum eine Szenerie erstehen, die ohne Weiteres auch in der Alaunstraße der früheren Neustadt hätte spielen können. Ohne Kitsch und Ostalgie, ohne Tempo-Linsen und Muckefuck, Parteitagsnelken und Hammer-Zirkel-Ährenkranz, wie etwa in “Sonnenallee” oder “Goodbye Lenin”. Im Vordergrund steht das Geflecht an Beziehungen, die die Menschen miteinander verbinden, und die Zerrissenheit eines Kindes zwischen Linientreue und Blick über den Tellerrand, sanft umspült von den unablässig und in feinster Berliner Schnauze vorgetragenen, vor Zynismus und Pointe nur so strotzenden Lebensweisheiten der Ottilie – von der Politik über die Liebe bis zur regen Verdauung.
So überwiegen Erheiterung und Amüsement über Oma Otties scharfe Zunge oft so stark, dass man regelrecht aufpassen muss, dass einem der durchaus ernste Milieustudien-Charakter nicht vollends entgeht. Und das macht den Film durchaus anspruchsvoll. Über ganze Salven trocken-schwarzen Humors federt er die mit Gewalt hervorbrechenden Erinnerungen an die eigene Kindheit im tristen Viertel mit Eckkneipen und M/L-Drill in der Schule ab, die ohne jene herrlich-satirischen Einspieler wohl nur schwer zu ertragen gewesen wären.
Ein seltener Wermutstropfen: Ausgerechnet die Besetzung der jungen Hauptrolle des Holger Jürgens in Person des 15-jährigen Samuel Schneider war meines Erachtens nach eher ein Fehlgriff. Schneider gibt dem eigentlich erst 12-jährigen Holger zwar ein perfekt verschlossen-melancholisches Gesicht, bleibt aber spielerisch viel zu blass und wirkt von seiner ganzen körperlichen Konstitution her eben nicht wie ein 12-jähriges Kind, sondern voll und ganz wie ein 9.-Klässler.
Sonst kann ich den Film nur allen empfehlen, die sich gerne ab und an auf eine Reise zurück in vergangene Zeiten begeben, um längst vergessen Geglaubtes wiederzubeleben und ein Stück eigene Geschichte wiederzuentdecken.
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Aus aktuellem Anlass möchte ich hiermit einmal ausdrücklich darauf hinweisen, dass es in diesem Blog bestimmte Regeln gibt, an die sich jeder halten sollte, der hier einen Beitrag leisten möchte.
Dazu gehört, dass sich jeder Poster einen (!) Nickname zulegt, unter dem er hier dann postet. Mehrfach-Nicks sind hier ebenso wenig erwünscht wie gefakete email-Adressen, da das unfair gegenüber jenen ist, die hier teils sogar mit ihrem realen Namen, echter email-Adresse oder sogar einer eigenen Homepage ehrlich und offen für das geradestehen, was sie hier schreiben.
Ich werde daher regelmäßig anhand der IP-Adressen überprüfen, ob Mehrfach-Nicks im Umlauf sind, bzw. auch die email-Adressen stichprobenartig auf ihre Gültigkeit hin prüfen.
Zusammengefasst:
Wer sich im Weidegrund an einer Diskussion beteiligen möchte oder einfach nur seine Meinung äußern will, der darf das jederzeit gern unter Nutzung eines festen Nicknames sowie unter Angabe einer gültigen email-Adresse tun. Ich finde nicht, dass es zu viel verlangt ist, wenn man wenigstens zu einem Mindestmaß zu dem steht, was man hier fabriziert.
Sollte sich jemand damit nicht einverstanden erklären, dann ist dies hier nicht der richtige Platz für ihn oder sie.
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Diese beiden Länder trennen Welten – und das nicht nur, aber auch im Umgang mit ihren jeweiligen linken Parteien.
Ein kleiner Vergleich:
Die Parti Socialiste in Frankreich steht für den demokratischen Sozialismus (ähnlich unserer früheren SPD und der heutigen Linkspartei). Sie entstand aus verschiedenen linken Strömungen Ende der 60er-Jahre, welche sich auch heute noch in Form verschiedener Flügel in der Partei wiederfinden:
Pragmatiker, sozialistische Arbeiterschaft, Rechtssozialisten und orthodoxe Marxisten.
Bis Anfang der 80er-Jahre ging die PS zudem standardmäßig Koalitionen mit der Parti Communiste Francais (PCF) ein, deren gemeinsamer Präsidentschaftskandidat und Staatspräsident Francois Mitterand war, und die erst an der Erstarkung des Neoliberalismus in den 80er-Jahren zerbrach.
So gibt es in der Parti Socialiste, ähnlich wie in der deutschen Linkspartei, Strömungen, die der EU-Verfassung in ihrer momentanen Verfasstheit ablehnend gegenüberstehen. Auch existiert in der PS mit den Marxisten ein Flügel, der die aktuelle kapitalistisch geprägte Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung für überholt hält und Veränderungen im Sinne von mehr Beteiligung der Gesellschaft an gemeinsam erwirtschaftetem Eigentum und Produktionsmitteln fordert – also ähnlich den Zielen unserer Linkspartei.
Wesentlicher Unterschied zur Linkspartei ist sicherlich, dass die marxistischen und auch andere real sozialistisch dominierte Strömungen heute eine Minderheit in der PS bilden – dennoch sind sie zweifellos da und prägen die Partei mit. Teile davon spalteten sich – ganz ähnlich wie in Deutschland – Anfang 2009 von der PS ab, um die “Linkspartei” (Parti de Gauche) zu gründen, deren Programm noch stärker an das der deutschen Linkspartei angelehnt ist. Sie koaliert heute anstelle der – ähnlich der deutschen SPD – immer mehr in die liberale Mitte gerückten Parti Socialiste mit den französischen Kommunisten (PCF).
Beide Parteien bekennen sich, wie auch die deutsche Linkspartei, trotz des Zieles, die kapitalistische Gesellschaftsordnung in ihrer heutigen Form überwinden zu wollen, klar zur Demokratie und zum geeinten Europa, beide sind – wie die deutsche Linkspartei – Mitglied der Europäischen Linken; alle 3 linken Parteien Frankreichs (inklusive Parti Socialiste) sind zudem – wie die Linkspartei – Mitglied der Sozialistischen Internationalen.
Ich fasse zusammen:
Es gibt in Frankreich 3 sozialistisch bzw. kommunistisch geprägte, demokratisch orientierte Parteien: Die Kommunisten, die Linkspartei und die Sozialistische Partei als Sammelbecken aller möglichen sozialistischen Strömungen bis hin zu den sozialliberalen Pragmatikern. Sie alle teilen mehr oder weniger die Ansichten, Ziele und Hoffnungen in Bezug auf das politische, das Wirtschafts- und das Gesellschaftssystem ihres Landes, zumindest aber jene, dass der Neoliberalismus in Wirtschaft und Politik ein neues Ungleichgewicht zwischen Arm und Reich, zwischen Eigentum und Arbeit geschaffen hat, das es zu überwinden gilt.
Alle Parteien sind anerkannter Teil der französischen politischen Landschaft (mit Ausnahme vielleicht der erst neu gegründeten Linkspartei, die sich erst noch etablieren muss) mit fester Wählerbasis und langer Tradition. Weder ihre politischen Ziele noch ihre Zusammenarbeit mit kommunistischen und marxistischen Organisationen auf europäischer Ebene führen in Frankreich dazu, dass sie als “Gefahr für die etablierte Ordnung” oder “tendenziell extremistisch motiviert” gebrandmarkt oder gar vom Inlandsgeheimdienst beobachtet würden. Und das obwohl es in Frankreich eine ähnliche Geschichte linksextremen Terrorismus und studentischer Unruhen der späten 60er-Jahre gibt wie in Deutschland und anderen europäischen Staaten.
Zwar formulierte der DST für 2008 Besorgnis über eine verstärkte Aktivität linksextremistischer Gruppierungen sowie die Befürchtung einer neuen Welle links-terroristischer Gewaltakte, jedoch stellt er explizit keine Verbindung zu den etablierten linken Parteien her.
Die deutsche Linkspartei steht ganz in der politischen Tradition ihrer französischen Pendants – kein Wunder, war sie doch direktes Vorbild etwa bei der Gründung der französischen Parti de Gauche. Als Sammelbecken für die demokratisch orientierten sozialistischen Kräfte in Deutschland steht sie links von der SPD, aber rechts von der DKP oder der MLPD, die im Unterschied zu den französischen Kommunisten einen Arbeiterstaat nach marxistisch-leninistischem Vorbild anstreben und somit tendenziell in Opposition zum demokratischen Rechtsstaat stehen.
Ersteres gilt auch für die innerhalb der Linkspartei existierende Kommunistische Plattform (PF), die nicht Umsonst der Linkspartei angehört und nicht der DKP. Sie steht nicht für Opposition gegenüber demokratischen Strukturen, sondern für die Überwindung des Kaptialismus in seiner aktuell dominanten Form und die Bewahrung marxistischer Grundsätze. Sie kann etwa mit dem marxistischen Flügel innerhalb der französischen Parti Socialiste verglichen werden. Ihr Hauptanliegen ist es, die positiven Elemente des real existierenden Sozialismus (vor allem seine ausgeprägte soziale Komponente) weiterzuentwickeln sowie aus seinen Fehlern und Irrtümern zu lernen und diese zukünftig zu vermeiden – dies alles im Interesse der Nichtbesitzenden. Die kommunistische Plattform zählt etwa 900 Mitglieder, das entspricht knapp 1% der gesamten Mitgliederzahl der Linkspartei.
Im Unterschied zu den linken Parteien Frankreichs steht die deutsche Linkspartei jedoch nach wie vor unter massiver Beobachtung des Verfassungsschutzes. Begründung des soeben verlängerten “Beobachtungs-Status”: Die Partei strebe nach wie vor “Veränderung der Eigentums- und Herrschaftsverhältnisse” an, was jener Überwindung der kapitalistischen Ordnung entspricht, die alle sozialistisch geprägten Parteien gleichermaßen anstreben – wenn auch in unterschiedlicher Ausprägung.
Was in Frankreich scheinbar einfach Bestandteil des real existierenden Interessenpluralismus ist, gilt in Deutschland als quasi-extremistisches Motiv, als wäre nicht die rechtsstaatliche Demokratie, sondern der real existierende Kapitalismus qua Verfassung festgeschrieben. Ist man ein Extremist, wenn man jene Entwicklung der letzten Jahre weg von gerechten Löhnen, Chancengleichheit und Arbeitnehmerrechten und hin zur Dominanz der Großkonzerne, der Wirtschaft und der Finanzwelt korrigieren möchte?
Für die amtierende, am kapitalistischen Wirtschafts- und Wertesystem orientierte politische Elite in Deutschland, dem Exportweltmeister und soeben zum Rüstungs-Export-Dritten weltweit Erkorenen, anscheinend schon.
Das geht sogar so weit, dass Linkspartei-Mitgliedern mit Migrationshintergrund die Einbürgerung verweigert wird, obwohl sie mustergültig integriert sind – perfekt Deutsch sprechen, festen Wohnsitz und Arbeit vorweisen können, sich mit dem Grundgesetz und den demokratischen Grundwerten identifizieren, noch nie mit dem Gesetz in Konflik geraten und außerordentlich gebildet sind. So geschehen im Fall Jannine Menger-Hamilton – Tochter eines Briten und einer Italienerin. Der Verfassungsschutz verweigert ihr in Abstimmung mit dem Ministerium des Inneren seit 2007 die Einbürgerung. Grund: ihre Mitgliedschaft in der Linkspartei, wie ihrer Akte zu entnehmen ist.
Es beschleicht einen in Anbetracht dieser Vorgänge der Verdacht, dass die Linkspartei nicht etwa eine Gefahr für Freiheit, Demokratie und die Verfassung dieses Landes darstellt, sondern vielmehr für die vonseiten der amtierenden Elite angestrebte Fortführung des aktuellen wirtschaftsliberalen Kurses, der nicht wenigen seiner Protagonisten ein Leben auf der Sonnenseite des Lebens garantiert – immer öfter auf Kosten des kleinen Mannes, wohlgemerkt.
[...]
Wann immer in Medien oder auch am Stammtisch hierzulande der Islam bzw. damit verwandte Themen zur Sprache kommen, zeigt das Stimmungsbarometer mit schöner Regelmäßigkeit recht schnell in Richtung Hochdruck. Immer häufiger schlagen mir in Gesprächen mit Freunden, Bekannten, Arbeitskollegen und sogar innerhalb der eigenen Familie Misstrauen, Ablehnung, Vorurteile und sogar offene Feindseligkeit entgegen, sobald von Menschen muslimischen Glaubens die Rede ist.
Dabei reichen die Motive von schierer, oft auf Unkenntnis und Vorurteilen basierender, Angst vor vermeintlicher Radikalität und Brutalität über die Ablehnung der islamischen Kultur und bewusste Abgrenzung davon bis hin zu unverblümtem Hass auf alles Islamische, hinter dem sich oft eine generelle Ausländerfeindlichkeit verbirgt.
Eine Kostprobe aus einem Forum bei web.de zu einem Artikel über das Ringen um Kompromisse zur deutschen Islamkonferenz, aus der Innenminister de Maiziere u.a. den Moscheenverband Milli Görüs ausschließen möchte:
Ich weiß nicht, warum ein Land wie die BRD meint es nötig zu haben Leuten hinterher zu rennen, die sich sowieso nicht in dem Maße integrieren lassen wollen, wie wir es gerne hätten. Wie kann man sich nur so anbiedern. Wer sich nicht integriert fleigt raus, ganz einfach. Andere Migranten schaffen das auch, warum nicht die muslimischen Gruppen?? Armes Deutschland
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Wie lange wollen wir diesen moslimischen “verbänden” noch in den zum Gebet herobenen ARSCH kriechen?!
ES REICHT !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
(Beide Kommentare bekamen 50 Daumen nach oben und 4 nach unten, beide wurden soeben von der web.de-Administration gesperrt)
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hab nix gegen muslime aber wenn die irgendwann doch von ihren moschees runter rufen dürfen dann wander ich aus!
das müssen wir deutschen nicht ertragen!
(43 Daumen nach oben und 4 nach unten)
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Guckt doch mal was Europa weit in sachen Islam vor sich geht, was die Medien so gut wie nie Veröffentlichen!Geert Wilders hat in Holland nicht umsonst 21% Wählerstimmen bekommen.
(53 Daumen hoch, 3 nach unten)
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Deutsche Politiker schlupfen doch jedem in den Hintern solange er Ausländer ist – Arschkriecher !
(31 Daumen hoch, 5 runter)
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Unser Land?
Länder gehören niemandem! Warum sollen sie sich hier nicht entfalten?
Also mich störts nicht..
(5 Daumen hoch, 28 runter)
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Ich kriege wirklich einen Hals, wenn ich lese, was Muslimen alles zusteht und was für Sonderrechte ihnen hier in Deutschland gewährt werden.
Die würde ich als Deutscher auch gerne haben.
(22 Daumen hoch, 3 runter)
Und nein, dieser eindeutige bis menschenverachtende Tonfall bzw. die Außenseiterposition jener, die für Toleranz plädieren in solch einer Debatte, ist nicht darauf zu schieben, dass es sich ausschließlich um den “Bodensatz der Gesellschaft” handelte, der bei web.de postet, ein solcher Tenor begegnet einem heute nahezu überall, vom Kollegenstammtisch bis zur Uni.
Erschreckend ist, dass die ganze Gesellschaft mehr oder weniger von diesem Virus befallen zu sein scheint, selbst jene, die sich im Diskurs noch für Toleranz und Integration einsetzen. Ich merke es an mir selbst, wie ich gerade türkischen oder arabischen Mitbürgern mit Distanz begegne, obgleich ich es eigentlich gar nicht will.
Die Gründe liegen in den generell als normativ überlieferten Verhaltens- und Denkmustern innerhalb der Gesellschaft, denen man sich als Teil dieses Verbundes auf Dauer nicht entziehen kann. Wenn einem die Medien als Sprachrohr des Zeitgeistes permanent nur die Unterschiede zwischen den Kulturen bewusst machen, statt bewusst auf die Gemeinsamkeiten einzugehen und Menschen zusammenzubringen, dann übernimmt der Mensch als Herdentier diese Denkweise irgendwann. Ebenso, wenn unsere Volksvertreter kriegerische Auseinandersetzungen zweier Kulturkreise um Einfluss und Überleben von der politischen auf die kulturelle Ebene verschieben und so den Menschen einen Zusammenhang zwischen Religion und Gewalt suggerieren und Angst und Hass schüren – wobei ihnen die Extremisten auf der anderen Seite natürlich nicht unerheblich dabei helfen.
Wichtig ist doch aber gerade dann, sich darüber klar zu werden, dass man hier auf einem falschen Weg ist. Dass man einfache Menschen nicht aufgrund ihres Glaubens und ihrer Kultur für Kriege oder Morde verantwortlich machen kann, die andere verbrochen haben. Wenn ich mir die Dimensionen anschaue, die die allgemeine Islamophobie bereits angenommen hat, wenn “das Wochenbett der islamischen Frau” (Wolfgang Benz) beschworen und ein “europaweites Muslim-Problem” diagnostiziert wird, dann beobachte ich diese Vorgänge mit ernsthafter Sorge.
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Männe macht zur Feier des Tages das Frühstück, Blümchen auf dem Frühstückstisch, der Chef würdigt die Verdienste seiner Mitarbeiterinnen, Rosen für jede Kundin am Eingang diverser Einkaufscenter – deutsche Frauen (und bestimmt auch die Frauen anderswo) kennen das Standard-Prozedere nur zu gut, das seit Jahrzehnten am 8. März Gang und Gäbe ist. Einmal im Jahr, so scheint es, wird auf Knopfdruck das nachgeholt, was man den Rest des Jahres über in Gestalt von Entgeld- und Arbeitsplatzdiskriminierung, vorausgesetzter Rollenverteilung und Missachtung der Hausfrauenarbeit versäumt – die Frau als wirklich gleichwertiges Mitglied dieser Gesellschaft zu betrachten.
Zu DDR-Zeiten zu Zwecken der Polit-Propaganda instrumentalisiert, fungiert der Tag heute vielerorts lediglich als verinnerlichter Ritus, vielmals auch zur Beruhigung des schlechten männlichen Gewissens sowie als Absatzmotor für die Floristik-Branche. Und so war auch meine sehr feministisch verortete Arbeitskollegin neulich ziemlich genervt, als ich sie daran erinnerte, dass ja am Montag “Frauentag” sei:
Seit Jahrzehnten schert es das ganze Jahr über keinen, dass Frauen im Schnitt in gleicher Position für die gleiche Arbeit 15% weniger Lohn bekommen, dass Frauen bei der Stellenvergabe diskriminiert werden und dass noch immer lediglich 2,4% der Spitzenpositionen mit Frauen besetzt sind – und am 8. März werden dann – noch nicht mal schuldbewusst – routinemäßig die Blumen rausgeholt.
Dabei gäbe es an diesem Tag so viel zu gedenken, zu erinnern, zu reflektieren – uns ist in unserer modernen Wohlstandswelt lediglich der eigentliche Sinn des Frauentages abhanden gekommen.
Offiziell ist der 8. März der Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden. Seine ideellen Wurzeln liegen Ende des 19. Jahrhunderts, als die Frauen auch im modernen Europa noch um die Anerkennung ihrer Bürgerrechte, wie etwa das Recht, an der politischen Willensbildung partizipieren zu dürfen, kämpfen mussten. Und wir haben vergessen, dass es vor allem sozialistische Bürgerrechtlerinnen wie Clara Zetkin oder Lily Braun waren, die den Kampf um die zunehmende Gleichstellung der Frau gegenüber dem Manne vorrangig vorantrieben, etwa 1918 das Frauen-Wahlrecht in mehreren europäischen Ländern erstritten.
Doch in vielen Ländern dieser Welt ist Gleichberechtigung für die Frauen noch immer nicht Realität, werden Prozesse, die notwendig wären, dies zu erreichen, auch durch politische und strategische Interessen der mächtigen Staaten blockiert bzw. konterkariert.
Erreicht man z.B. in Afghanistan tatsächlich einen Fortschritt in Sachen Gleichberechtigung der Frau, indem man eine Regierung stützt, die korrupt ist und von Protektionismus getrieben und damit die Gegner der westlichen Welt nur noch mehr anstachelt und gegen deren Werte aufbringt?
Wird die Situation der Frauen in den Slums vor Johannesburg etwa verbessert, wenn man in Sichtweite eine Fußball-WM veranstaltet, in die Milliarden von Dollar fließen, die man hätte dafür verwenden können, diese Elendsviertel zu beseitigen?
Wie kann die Situation der Frauen in den besetzten Gebieten Palästinas etwa verbessert werden, wenn man das Vorgehen Israels duldet, das nach wie vor Kranken und Schwangeren notwendige medizinische Behandlungen unter dem Vorwand von Sicherheitsaspekten verwehrt und sie stundenlang unter Risiko für Leib und Leben an Checkpoints sitzen lässt?
Das sind Fragen, die man sich am Weltfrauentag stellen sollte, statt der Liebsten routinemäßig Blumen auf den Tisch zu stellen.
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Seit Wochen ist die Diskussion um die Sanierung und vor allem die Nutzung des seit 15 Jahren vor sich hinmodernden ehemaligen DVB-Hochhauses am Albertplatz neu entbrannt. Stein des Anstoßes sind Pläne der Architektin Regine Töberich, das Hochhaus-Areal mit einem Mischkonzept aus Wohn-, Geschäftshaus sowie Gastronomie neu zu gestalten.
In einer lebhaften Diskussion zum Thema im Neustadt-Ticker wurden denn auch schnell Zweifel am Töberich’schen Konzept laut:
Zu behaupten, dass ein Riesen-Einkaufszentrum nicht in Konkurrenz zu der kleinteiligen Händlerstruktur in der Neustadt stehen würde, ist ja schon ein wenig frech – und dieser Argumentation zu glauben, mehr als naiv. Die Rechnung ist ganz einfach: Kein großer Einkaufspark in der Neustadt = viele kaufen öfter in kleineren Läden. Großer Einkaufspark mit billigeren Lebensmitteln und größerem Sortiment = viele kaufen dort, die kleinen Läden haben das Nachsehen. Dass alle Leute bisher für ihren Wocheneinkauf immer in den Elbepark oder die Altstadt fahren, ist ja tendenziell Käse.
schrieb ein Diskutant mit dem Pseudonym “Information”.
In der Tat verweist Regine Töberich in ihren Plänen darauf, dass bei der Gestaltung der Händlerstruktur des neuen Einkaufstempels besonderes Augenmerk darauf gelegt werden soll, die kleinteilige, gewachsene Einzelhändlerstruktur der Neustadt nicht zu bedrohen. Und so sind denn laut Hochhaus-Blog auch primär die “üblichen Verdächtigen” vorgesehen: Ein Supermarkt, ein Drogeriemarkt, ein Fleischer, ein Bäcker und einige andere.
Ohne nun ein ausgesprochener Freund des Einkaufstempel-Konzeptes zu sein, nahm ich den oben genannten Einwand als Anlass zum Widerspruch, denn ich bin nicht der Ansicht, dass die vielen kleinen Schmuck-, Kleidungs-, Schuh- und Lebensmittelgeschäfte in der Neustadt nun durch einen weiteren Supermarkt, einen weiteren Bäcker und einen weiteren Fleischer zugrunde gehen werden. Gerade an Drogeriemärkten und Fleischern gibt es – wie ich finde – in der Neustadt einen ziemlichen Mangel. Ganze 6 Fleischereien sowie 2 Drogerien gibt es zwischen Loschwitz und Königsbrücker.
Zudem glaube ich nicht, dass Leute, die bislang zufrieden beim zwar etwas teuren, aber qualitativ hochwertigen Neustädter Einzelhandel kauften, statt etwa an den Fleischtheken in den Supermärkten, dies nun auf einmal nicht mehr tun, weil es einen weiteren Supermarkt gibt. Das widerspräche der Logik des Konsumverhaltens. Ebenso haben Leute, die sich den teuren Einzelhandel einfach nicht oder nur ganz selten leisten können, bislang wohl kaum nennenswert zum Kundenstamm der Einzelhändler gehört – können demzufolge von diesen auch nicht an ein Einkaufszentrum verloren werden:
Ich kann nur von mir selbst ausgehen. Ich studiere noch und habe nicht gerade viel Geld zum Leben. Ich schaue also schon, dass ich so gut es geht sparen kann. Und bei manchen Dingen – z.b. Tierfutter, Einrichtungsbedarf oder Kleidung – ist es mir einfach nicht möglich, im speziellen, aber teuren Neustädter Einzelhandel zu kaufen, zumindest ist das nicht die Regel.
Für solche Zwecke fahre ich momentan bis raus zum Elbepark einkaufen, lasse mein Geld also auch ohne Einkaufszentrum am Albertplatz nicht oder nur sehr begrenzt im Neustädter Einzelhandel.Nicht jeder kann sich den teuren Einzelhandel leisten, wer sich das aber leisten kann, der wird wohl kaum Individualität und Qualität gegen Billigware aus dem Kaufhaus eintauschen, nur weil da plötzlich ein neuer Einkaufstempel steht.
Bis hier hin handelte es sich um einen kontrovers geführten, aber dennoch regen und sachlichen Austausch von Argumenten und Standpunkten. Wie gesagt, ich persönlich fände eine ausgeprägte soziale Nutzung in Form einer Bibliothek, einer Kita, Gastronomie oder etwa einem Theater weitaus schöner, als einen weiteren Einkaufstempel, mein Einwand sollte also keine Parteinahme für den Töberich’schen Entwurf, sondern nur punktuelle Kritik darstellen.
Doch leider gibt es bei kontrovers geführten Diskussionen um verschiedene Nutzungskonzepte anscheinend auch immer jene, die über eine militant und unsachlich geführte Argumentationsweise nicht hinauskommen. So war der pure Verweis auf die Existenz von Menschen in diesem Viertel, die sich den teuren Einzelhandel nicht leisten können, Anlass für den Poster “Rudi”, mit an sozialdarwinistische Tendenzen der aktuellen Stunde grenzenden Einlässen zu glänzen:
Ist schon traurig, wie ignorant du hier gegenüber deinen Nachbarn argumentierst. Warum ziehst du nicht nach Mickten, wenn du so gern in den Elbepark gehst? Wärst du mal in einen kleinen Laden um die Ecke gegangen, hättest du übrigens gesehen, dass gerade die Leute mit dem kleinen Geldbeutel auf Geschäfte in unmittelbarer Nähe angewiesen sind, die brauchen keinen Elbe-oder Albertpark. [...] Es sollte eher um das generelle Einkaufskonzept in diesem Viertel gehen und da bin ich schon erschrocken, wenn Bewohner so ignorant mit dem Geschäft nebenan umgehen, nur weil sie denken, dass sie in irgendeiner Shoppingmall richtig sparen.
1. Gehe ich noch häufig genug in die “kleinen Läden um die Ecke” – etwa zum Wochenmarkt oder in die lokalen Gründzeug-Läden, oder einfach, weil ich es schön finde, mir all die tollen Sachen anzuschauen, auch, wenn ich sie nicht kaufen kann, mir zudem dort Ideen und Inspiration hole -, um zu wissen, dass gerade in den Schmuck-, Interieurs- und Kleinkunstläden vor allem Liebhaber des Besonderen mit entsprechendem Geldbeutel und Menschen mit offensichtlich nicht-Dresdner Wurzeln einkaufen, die sich am Rande der Neustadt niedergelassen haben.
2. Dürften ein Supermarkt, ein Fleischer und eine Drogerie (die ja für das Einkaufszentrum geplant sind) kaum in irgendeiner Weise Konkurrenz für oben genannte Art von Einzelhandel darstellen.
3. Hätte gewiss kein derartiger Protest stattgefunden, würden der Supermarkt, der Fleischer oder der Bäcker, statt in einem möglichen Albert-Park, an der Brache Bautzner-Prießnitzstraße, Ecke Lousie/Pulsnitzer oder in einem neu gebauten Pavillon auf dem Alaunplatz aufgemachen. Der Konkurrenzfaktor für den lokalen Einzelhandel wäre dann zwar noch derselbe gewesen, nur hätte in diesem Fall das Buzzword “Einkaufszentrum” niemanden zum erregten Protest anstacheln können.
4. Finde ich es schlichtweg inakzeptabel, dass jemand derart anmaßend Gericht über Leute hält, die sich – unabhängig von ihren Wünschen und Ansichten – den regelmäßigen Einkauf in solchen privaten Lädchen einfach nicht leisten KÖNNEN und daher auf preiswerte Discount-Nahversorger und preiswerten Großhandel schlicht und ergreifend angewiesen sind. Eine derartige Arroganz erinnert mich an den sozialdarwinistischen Duktus eines Guido Westerwelle, der anscheinend auf fruchtbareren Boden im Volke fällt, als diesem Land lieb sein kann.
Man kann hinsichtlich des besseren Nutzungskonzepts für das Hochhaus-Areal verschiedener Ansicht sein, man kann hinsichtlich persönlicher Prioritäten verschiedener Ansicht sein – gebe ich nun lieber mehr Geld für die Miete in der Neustadt aus und muss dann als Student eventuell verstärkt auf Discounter oder Großhandel zurückgreifen, oder ziehe ich nach Leuben und kann dann dafür den Leubener/Prohliser Einzelhandel regelmäßiger nutzen. Was aber gar nicht geht, ist sich zum Richter über Andersdenkde oder Unterprivilegierte aufzuschwingen, indem man anderen seine eigenen Ansichten und das eigene Lebensmodell überstülpt, ohne Rücksicht auf deren persönliche Möglichkeiten und finanzielle Situation zu nehmen.
Das ist ein negativer Individualismus, der zunehmend das soziale Gefüge und den verbindenden Kitt zwischen den so verschiedenen Menschengruppen hier in der Neustadt gefährdet, indem man den Stadtteil möglichst nur für Gleichgesinnte (und -gestellte?) reservieren möchte – bei Stefanolix auch “Stadtteil-Protektionismus” genannt.
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Am kommenden Montag wird Bundestagspräsident Norbert Lammert zum Thema: “Die Bundeswehr als Parlamentsarmee” im Militärhistorischen Museum referieren. Prof. Dr. Lammert ist studierter Politikwissenschaftler und Historiker.
Gerade im momentan wieder brandaktuellen Zusammenhang des Afghanistan-Einsatzes beabsichtigt Lammert, das Verhältnis der beiden staatstragenden Organe zueinander zu erläutern. Seine tragende Rolle im jüngsten Bundestagsskandal im Rahmen der Abstimmung zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats um die Gedenkaktion der Linksfraktion dürfte ein besonders interessantes Licht auf diesen Vortrag werfen.
Wann: 8. März 2010, 19 Uhr
Wo: Militärhistorisches Museum der Bundeswehr, Olbrichtplatz 2, 01099 Dresden
Eintritt: frei
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