Archive

Bilanz des “humanitären Einsatzes” der NATO zum Wiederaufbau in Afghanistan.

Menschen in Armut: 2001: 33%, 2010: 42%

Unterernährte Menschen: 2001: 30%, 2010: 39%

Zugang zu sanitären Einrichtungen: 2001: 12%, 2010: 5,2%

Slumbewohner: 2001: 2,5 Mio., 2010: 5,4 Mio.

Jugendarbeitslosigkeit: 2001: 26%, 2010: 47%

Mohnfelder für Rauschgiftgewinnung: 2001: 131.000 ha, 2010: 193.000 ha

Entwicklungshelfer vor Ort sagen: Ohne Militär verlief der zivile Wiederaufbau erfolgreicher als seit dem Militäreinsatz.

(Quelle: Gregor Gysi (Die Linke) in der Bundestagsdebatte zum Afghanistan-Einsatz am 22. April unter Berufung auf statistisches Material der Vereinten Nationen)

Frau Merkel in meinem Ohr: Dieser Einsatz ist notwendig, um die Afghaninnen und Afghanen von der Schreckensherrschaft der Taliban zu befreien und ihnen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen.
Tja, ich finde, da kann man sich angesichts dieser statistischen Daten nach 9 Jahren und 43 toten deutschen Soldaten wirklich auf die Schulter klopfen. Um nicht zu sagen, man hätte das eigens verfolgte Ziel stärker nicht mehr verfehlen können.
Schlimmer noch: Wenn ich Afghane wäre, ich würde mir mittlerweile händeringend die Taliban zurückwünschen, denn unter denen ging es vielen Menschen offensichtlich noch erheblich besser, als heute unter alliierter Besatzung.

[...]

Hingeschaut: Antidemokraten inmitten der bürgerlichen Mitte.

Marc Doll ist noch jung, erst 33, er ist Lehrer von Beruf. Die dunklen Haare trägt er als modische Kurzhaarfrisur, markante Gesichtszüge. Der Ton, in dem er zu den Leuten spricht, die sich vor ihm versammelt haben, ist scharf und hat fast schon etwas Beschwörendes an sich. Auf den ersten Blick verkörpert Marc Doll den Idealtypen des jungen, dynamischen Redners, kraftvoll und durchaus überzeugend.
Solche Leute brauchte es in der Politik, wird manch einer meinen – keine verstaubten, angegrauten Freizeitpolitiker, sondern echte Kämpfertypen, die unverbrüchlich zu ihren Überzeugungen stehen und nicht korrumpierbar sind.

Riskiert man einen 2. Blick, werden sich die Reaktionen auf den enthusiastischen Redner in zwei Lager teilen: in jene, die begeistert sind und wahrscheinlich extra gekommen, um Doll reden zu hören, sowie jene, die erschüttert sind über das, was Doll zum Besten gibt, wofür er seinen Geist und seine augenscheinliche Intelligenz hergibt und mit welcher Inbrunst er zum Hass gegen Menschen anderen Glaubens und anderer Kultur anstachelt und mit welcher Selbstverständlichkeit er im Grundgesetz und im demokratischen Gedanken Absolution für sein Vorgehen sucht. Zitat:

Wir haben dafür gekämpft, wir haben dafür geblutet, wir sind dafür gestorben [...] für diese Idee von Freiheit, von Gleichheit und Selbstbestimmung. [...] Viele haben an diesen Traum geglaubt – sie alle wurden enttäuscht. Enttäuscht deshalb, weil gerade mal 20 Jahre nach unserem Traum nicht mal das Elementarste, Selbstverständliche, nämlich unsere Demokratie, vollends gegeben zu sein scheint.

Mit Pathos, das wenig gekünstelt, allenfalls aufgrund der kräftig beim Bürgerrechtler Martin Luther King abgeschriebenen Traum-Allegorien etwas geschwollen, daherkommt, sondern tiefe innere Überzeugung verheißt, ergeht sich Doll zunächst in einer Kritik unseres demokratischen Systems, die unter anderen Vorzeichen durchaus diskutierbar wäre: Politiker, die windige Wahlversprechen machen und im Prinzip nicht mehr fürs Volk regieren, sondern für Wirtschaft und Finanz.
Doll jedoch verfolgt ein anderes Ziel, für ihn ist der Hauptindikator für unsere vorgeblich krankende Demokratie schnell gefunden – der Islam:

Das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Gleichberechtigung von Mann und Frau, unser Grundgesetz: Was ist mit diesen Werten? Ist es keine Beleidigung, wenn in unseren eigenen Ländern, auf unseren Straßen Zuwanderer stehen mit Schildern, auf denen steht: ‘Freedom go to hell, Freedom is the cancer, Sharia is the answer’, ‘Death to those who insult islam’, ‘Islam will dominate the world’ – ist das etwa keine Beleidigung von unserer Kultur? [lebhafter Applaus, vereinzelt Jubel aus dem Publikum]

Ein jüdischer Freund von mir war neulich [...] so unvorsichtig, ohne Hut über seiner Kippa aus dem Haus zu gehen [...]. Das sahen 4 muslimische Jugendliche, zogen Eisenstangen aus dem Boden einer Baustelle und stürmten auf ihn zu [...]. Oder was ist mit der Israel-Fahne, die von der Polizei vom Fenster einer Privatwohnung entfernt werden musste, weil unten der wütende Mob tobte! Ist das keine Schande für Deutschland, das immer und immer wieder seine historische Bedeutung für Israel betont? [aufgebrachter Jubel, Zwischenrufe: "Das ist eine Schande!"]
Ist das keine Schande für unser Land, wenn jüdische Mitbürger keine 150 Meter zu ihrer Synagoge gehen können, ohne Gefahr zu laufen, erschlagen zu werden, ist das keine Beleidung allen was uns lieb und recht ist, ist das keine Beleidigung?!

Das Publikum, allesamt Israel-Fahnen und Banner mit der Aufschrift “Stoppt die Islamisierung Europas” tragend, ist spätestens jetzt so richtig in Stimmung. Dolls knackige Beispiele für die vermeintliche islamische Gefahr in Deutschland, ganz besonders für Juden, kommen an, man weiß, wovon er spricht, man hat da so seine Erfahrungen.
Der Vorfall mit der Israel-Fahne, die die Polizei entfernte, spielte sich übrigens nicht etwa “kürzlich” oder “neulich” ab, sondern Anfang 2009 in Duisburg, während einer Demonstration islamischer Verbände gegen den als völkerrechtswidrig eingestuften Gaza-Krieg Israels um die Jahreswende 2008/09, bei dem binnen dreier Wochen fast 1.500 Palästinenser durch die IDF getötet worden waren, zum Teil gezielt zivile Infrastruktur (u.a. eine UN-Schule) angegriffen und illegitime Waffen benutzt wurden. Ideologen fanden es wohl witzig, angesichts dieser brenzligen politischen Lage in Nahost aus einem Fenster entlang der Demonstrationsroute eine Israel-Flagge zu hissen, um bewusst zu provozieren, wütende Demonstranten protestierten lautstark, die Polizei entfernte die Flagge, um Eskalationen zu verhindern.
Man stelle sich einmal vor, jemand würde auf einer Demonstration mitten in Jerusalem gegen die Schließung der israelischen Siedlungen in Palästina eine palästinensische Flagge hissen. Beim mehr oder weniger friedlichen Einholen derselben durch Polizeikräfte wäre es dort wohl kaum geblieben und schon gar nicht hätte sich die Polizei dort wohl beim Fahnenhisser entschuldigt, noch hätte eine solche Entstörungsaktion ein politisches Nachspiel gehabt, wie infolge der Aktion in Duisburg. Anscheinend ist unsere Demokratie weit umsichtiger und kritischer, als mancher wahrhaben will.
Ganz unabhängig davon verursacht es einem einfach ein ziemlich schlechtes Geschmäckle im Mund, wenn man Doll über “unser eigenes Land” und “unsere Straßen” referieren hört, auf denen “Zuwanderer stehen” und vermeintlich auf unsere Demokratie spucken, denn Doll stellt es so hin, als wäre das der Regelfall, als würden täglich auf deutschen Straßen Tausende Muslime für die Einführung der Sharia demonstrieren. Tatsächlich dürften es wenige Hundert auf ein ganzes Jahr verteilt sein.
Die vom anti-Gewalt-Verein Awolon in Zusammenarbeit mit der Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt (arug) erarbeitete Chronik antisemitischer Straftaten in Deutschland für das Jahr 2009 weist zudem gerade drei Fälle aus, bei denen es zu antisemitischen Ausfälligkeiten in Tateinheit mit einer Körperverletzung kam. Alle drei Taten waren der rechtsextremen Szene zuzuordnen. Der letzte Fall, bei dem ein jüdischer Mitbürger in Deutschland wirklich schwer verletzt wurde, datiert zurück ins Jahr 2007, als in Frankfurt ein mutmaßlich arabischer Täter einen jüdischen Rabbi niederstach. Davon, dass jüdische Mitbürger also bei jedem kleinen Weg befürchten müssten, auf offener Straße “erschlagen” zu werden, kann also überhaupt keine Rede sein.
Ein weiterer Punkt, den Doll bewusst nicht bespricht, ist der Umstand, dass es in Deutschland für ca. 190.000 jüdische Mitbürger erfreulicherweise die Möglichkeit gibt, in etwa 2.300 Synagogen ihren religiösen Traditionen nachzugehen und ein reges Gemeindeleben zu führen, viele im Dritten Reich zerstörte Gebäude wurden aufwendig und liebevoll wiedererrichtet. Etwa ebenso viele Gebetsstätten (viele kann man nicht als Moschee bezeichnen, weil sie oft in baufälligen Hinterhäusern oder ausgedienten Plattenbauten residieren) gibt es für die etwa 3,5 Millionen muslimischen Mitbürger. Dies ist zumindest eine Situation, die geradezu dazu prädestiniert ist, in den Muslimen das Gefühl der Benachteiligung und Missachtung hervorzurufen, Neid, Missgunst und Vorurteile – sowohl gegenüber Staat und Gesellschaft als auch gegenüber den jüdischen MitbürgerInnen. Ganz besonders wird das offenbar, wenn man sich vor Augen hält, welch ein Kampf gegen den Widerstand weiter Teile der Bevölkerung es jedes Mal ist, wenn der Neubau einer Moschee geplant ist, wie man in Köln, Duisburg und Berlin gesehen hat.

Und als wäre es noch nicht genug der abstrusen, verallgemeinernden Beispiele für die vermeintliche islamische Gefahr, redet sich Doll nun regelrecht in Rage, zitiert Suren und Verse aus dem Koran, die nun das Böse und Unmenschliche des Islam manifest erscheinen lassen sollen, nicht ohne dabei freilich auf die wohl meistzitierte Koran-Sure ever zurückzugreifen:

[...], na eine machen wir noch: Sure 4, Vers 34. Die Männer stehen den Frauen in Verantworung vor, weil Allah die einen vor den anderen ausgezeichnet hat. Darum sind tugendhafte Frauen die Gehorsamen. Und jene, deren Widerspenstigkeit ihr befürchtet, ermahnt sie, meidet die Nähe mit und schlagt sie. Was kann daran falsch verstanden sein? Wie kann der Aufruf zum Mord jemals aus dem Zusammenhang gerissen sein? Wie kann der Hass auf Andersgläubige jemals falsch verstanden werden?

Marc Doll zieht für seinen Pauschalrundumschlag gegen die Muslime die Überlieferungen einer 1500 Jahre alten Schrift heran, um eine vermeintliche grundsätzliche Bösartigkeit und Hasserfülltheit des Islam zu belegen. Die Möglichkeit, von der wortwörtlichen Auslegung abzuweichen, sie dem zunehmend moderner werdenden Alltag vieler Muslime anzupassen, ähnlich, wie es das Christentum und auch das Judentum seit vielen Jahrhunderten unter Beweis stellen, schließt Doll anscheinend kategorisch aus – zumindest geht er darauf nicht ein. Die vielen Hunderttausend gut integrierten Muslime, die in westlichen Ländern leben, sind für ihn nicht existent. Doll fordert auch keine bessere Integration von Muslimen, weil er darin vielleicht die Ursache vieler tatsächlich vorhandener Probleme mit der muslimischen Minderheit erblickt, nein, Marc Doll sieht die Ursache für die Probleme nicht im System oder in der Gesellschaft, sondern ausschließlich im Islam selbst – und nur dort. Denn nur so lässt sich der Islam als nicht zu unterschätzende Gefahr verkaufen, der man eben nicht so leicht herr werden kann:

Und ich sage euch, es ist genau andersherum: Eine Ideologie, die Menschen Flugzeuge in Gebäude fliegen lässt, DAS ist Hate-Crime, eine Ideologie, die Menschen dazu treibt, andere zu steinigen und zu foltern, DAS ist Hate-crime, eine Ideologie, die den Vater dazu bringt, mit seinen Söhnen zusammen die Tochter zu ermorden, DAS ist Hate-crime. Und diejenigen, die diese täglich praktizierten Abarten kritisieren, das sind keine Verbrecher, sondern Helden! Helden, die sich mutig gegen eine Übermacht stellen, ihren Ruf und ihr Leben aufs Spiel setzen, damit Freiheit und Demokratie als Errungenschaften, für die wir so hart gekämpft haben, nicht untergehen! Und [gewandt an das Publikum]: Ihr seid diese Helden! [allgemeiner Jubel, Begeisterung]

Die Probleme, die Marc Doll anspricht – Integrationsschwierigkeiten bei Muslimen, hohe Kriminalitätsraten unter muslimischen Mitbürgern, Ehrenmorde, Antisemitismus – sie sind alle real. Was Doll nicht erkennt: Sie bilden kein muslimisches Alleinstellungsmerkmal. Alle, selbst der aus verletzter Ehre begangene Mord, finden wir auch außerhalb des muslimischen Kulturkreises, sogar unter deutschen Einheimischen. Doll benutzt diese gleichwohl schlimmen Verbrechen, um die islamische Minderheit als Gefahr für Demokratie und Freiheit in Deutschland anzuprangern – und er bauscht Einzelfälle wie jene des Angriffes auf den jüdischen Mitbürger zur Alltäglichkeit auf, spricht von einer “Übermacht”, der man gegenüberstünde. Doll fordert nicht weniger als die Rettung von Demokratie und Gleichberechtigung, ohne freilich zu begreifen, dass er selbst in just diesem Moment zum Henker dieser Werte avanciert, indem er gegen eine Bevölkerungsminderheit in einer Art und Weise Stimmung macht, die an die Parolen eines Holger Apfel im sächsischen Landtag erinnern, der mit eben diesen ‘Argumenten’ Verfassungsänderungen und Änderungen der sächsischen Bauordnung einfordert, um etwa den Bau von Moscheen zu verhindern.

Könnten wir nun also tatsächlich solche jungen, dynamischen aber gleichsam verirrten Menschen in der Politik gut gebrauchen?

Die Frage erübrigt sich, denn Marc Doll ist Mitglied der CDU und Leiter für Innere Sicherheit im Berliner CDU-Ortsverband Bernauer Straße. Die Veranstaltung am 17. April vor der niederländischen Botschaft in Berlin war mehrheitlich von deutschen Anhängern des islamophoben Spektrums besucht, die Vermutung liegt nahe, dass Marc Doll dort als ‘kleines Licht’ den Rattenfänger von Hameln für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfahlen am 9. Mai gemacht hat – Stimmenfang am ultrarechten Rand.

An dieser erschreckenden Feststellung, dass Menschenverachtung und der Wille zur Diskriminierung inmitten der Gesellschaft und sogar inmitten der gemeinhin als bürgerlich und freiheitlich wahrgenommenen Parteien in diesem Land verankert sind, ändert auch der ziemlich anrüchige Versuch Dolls nichts, sich zum Beginn der hier in Teilen zitierten Brandrede anlässlich einer Demo zugunsten des holländischen Rechtspopulisten und erklärten Islam-Gegners Geert Wilders quasi von seiner CDU-Mitgliedschaft abspalten und die Partei “hier heraushalten” zu wollen. Dass die CDU sich anscheinend von solchen Mitgliedern oder gar Wahlkampfmethoden keineswegs entehrt sieht, halte ich für sehr bedenklich.

[...]

Persischer Abend mit antikem Charme.

Ein Bekannter lud neulich zum ausgelassenen Abend zu sich nach Hause. Gezaubert hatten er und die Mitstreiterinnen eine Mischung aus allerlei persisch-orientalisch anmutenden Köstlichkeiten wie Falafel, Kichererbsen-Püree mit schwarzen Oliven und viel Knoblauch, frischem Fladenbrot aus der Fladenbrotbäckerei und einem Yoghurt-Dip mit Dill und Kreuzkümmel. Die Mädels hatten dazu einen Paprika-Birnen-Salat kredenzt, der herrlich mild und fruchtig schmeckte. Lieber ****, ich hoffe immer noch auf die Rezepte :razz:

Was mich aber eigentlich dazu bewogen hat, dieses zugegebenermaßen laienhafte Foto zu veröffentlichen, das ist der herrliche, uralte Massivholztisch an dem alle Anwesenden auf einer Länge von ca. 3 Metern locker Platz fanden. Ich bin ja ein echter Fan dieser alten Möbelstücke, aber ein derartiges Prachtstück sieht man wahrlich nicht so häufig, zumal in diesen schon fast herrschaftlichen Ausmaßen.

[...]

Was tut man nicht alles…

… um über Umwege doch ans Ziel zu gelangen. Neben dem alltäglichen Polit-Stoff pauken wir nun auch das “ABC des Journalismus”.

Dieser gut 700 Seiten starke und mittlerweile in der 11. Auflage erscheinende Wälzer der promovierten Kommunikationswissenschaftlerin und Journalistin Claudia Mast verspricht, “alles” zu enthalten, “was ein Journalist für seinen Beruf wissen muss”. Hm, er müsste demzufolge ja ein klassisches Journalismus-Studium beinahe an die Wand spielen – das halte ich dann doch für etwas hoch gegriffen.

Zumindest den theoretischen Teil der Grundausbildung wie Medienrecht, -geschichte, -theorie sowie praktische Instrumente wie Interview, Recherche und Reportage dürften nach erster Sichtung ausreichend abgedeckt sein, um sich ein solides Grundwissen zu erarbeiten.
Schauen wir, ob das reicht, wenn man einen Chefredakteur überzeugen soll, einem eine Chance zu geben, obgleich man über null redaktionelle und so gut wie null praktische journalistische Erfahrung verfügt.
Ermutigend, zu wissen, dass mehr als 2/3 aller Karrieren im publizisitischen Bereich nicht mehr über ein klassisches Journalismus-Studium beginnen, sondern über Abschlüsse in Geistes- und Sozialwissenschaften, Praktika und Volontariate, fast 20% aller Journalisten in Deutschland haben überhaupt keinen akademischen Abschluss.

Ganz nebenbei ist es mir auch bei diesem Buch wieder passiert, dieses gespannte Kribbeln, mit dem man auf die nächste Seite blättert, die Leichtigkeit, mit der man sich – trotz der zunächst entmutigenden Fülle des Umfangs – auf den Inhalt konzentrieren kann. So ging es mir schon bei der mehr als 1100 Seiten starken Hindenburg-Biografie und ähnlichen politisch-historischen Werken, während mir etwa bei vielen trivialliterarischen Werken oft schon der Anblick starker Umfänge die Leselust einschlafen lässt.
Für mich immer kleine Randnotizen, die mir versichern, dass ich mich auf “gutem Terrain” befinde.

Wusstet ihr, dass in der Evolution der Medien, heruntergebrochen auf einen 24-Stunden-Tag, von der Entwicklung der Sprache über die Erfindung des Buchdrucks bis zu den modernsten Kommunikationswegen heute, die meisten Entwicklungsschritte in den letzten 7 Minuten des “Medien-Tages” stattfanden?

[...]

Facebook, StudiVZ & Co. – die Debatte über Internetsicherheit x.0

Eigentlich ist sie so alt wie das Medium Internet bzw. im Speziellen wie das Phänomen Social Networking: Die Angst vor dem Missbrauch von online sorglos preisgegebenen personenbezogenen Daten und Informationen durch windige Geschäftemacher sowie vor Mobbing und Stalking.
Das führt dazu, dass die dazugehörige, ebenso alte Debatte um Datenschutz und Internetsicherheit bisweilen ermüdet, die Leute ihr gegenüber abstumpfen, das Thema selbst somit mal mehr, mal weniger wieder in der Versenkung verschwindet und von Zeit zu Zeit wieder angefacht wird – z.B. durch die neuliche Initiative unserer Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU).
Anlass war hierfür konkret die von facebook geplante neue Datenschutzbestimmung, die wesentliche Verbraucherrechte aushebeln würde, indem sie Datentransfers zu anderen Plattformen ermöglichen würde, ohne dass der Nutzer davon wesentlich etwas mitbekommen würde oder dazu auch nur sein Einverständnis geben müsste.

Und doch sind solche Konflikte im grenzenlosen World Wide Web vorprogrammiert, treffen doch dort Menschen aus aller Herren Länder mit ebenso verschiedenen Rechtssystemen und Ethikbegriffen aufeinander, ein Auseinanderhalten ist quasi nicht möglich, wie auch der verstörende Kampf gegen Kinderpornografie im Netz zeigt. Gegeninitiativen, wie etwa die unlängst anlässlich der Bundestagswahl 2009 gegründete Piratenpartei, die sich ein “freies Internet” ohne Regulierung und Eingriffe von außen seitens des Staates auf die Fahnen geschrieben hat, erschweren den Schutz vor Internetmissbrauch zusätzlich – und finden gerade bei der Jugend Zustimmung: Wollen die Menschen sich nicht schützen lassen?

Nicht zuletzt weiß heute jeder: Die Nutzung des Internet ist nicht unproblematisch, einmal veröffentlichte Daten und Äußerungen sind unter Umständen noch Jahre für jedermann einsehbar. Sogenannte Personensuchmaschinen wie etwa Yasni fügen die diffus im Netz verstreuten Datenspuren einzelner Personen sogar auf Wunsch gekonnt zu ganzen Personenprofilen zusammen, die es ermöglichen, auf einen Klick fast die gesamte Internetpräsenz und Veröffentlichungshistorie einer Person auf dem Silbertablett serviert zu bekommen – selbstverständlich ohne zuvor das Einverständnis des Betroffenen einzuholen.

Gerade Unerfahrene übertreten schnell und unbewusst eine Grenze, geben zu viel von sich preis, verwechseln virtuelle Identitäten mit Menschen aus Fleisch und Blut, die man wirklich kennenlernen und einschätzen kann. Schlimme Geschichten von jungen Mädchen machten die Runde, die statt einen Internet-”Freund” zu treffen, ihrem Mörder in die Arme liefen, oder von verschmähten Liebhabern, die über facebook herausfanden, dass die Ex mittlerweile einen Neuen hatte und sie daraufhin umbrachten. Auch Mobbing ist im Zeitalter des Social Networking an der Tagesordnung – mitunter mit fatalen Folgen.

Für meine Begriffe kommen hier mehrere ungünstige Faktoren zusammen:
1. Das Internet ist für nahezu jedermann zugänglich – auch für Personen mit geringem Reifegrad und noch instabiler Persönlichkeit, also Kinder und Jugendliche, oder Internet-Laien.
2. Die weitgehende Anonymität bietet im Zusammenhang mit 1. einen idealen Tummelplatz für Kriminelle auf der Suche nach leichter Beute ohne zwingend mit Konsequenzen rechnen zu müssen.
3. Daten sind schnell veröffentlicht – aber nur schwer oder unter Umständen gar nicht zu löschen.
4. Es fehlen allgemein (also international) verbindliche Richtlinien, die den Umgang im Internet zumindest ansatzweise reglementieren.

Doch wie vorgehen? Wie kann man den Moloch Internet mit all seinen Gefahren sicherer machen? Ich muss gestehen, ich habe keine Ahnung. Meine Ideen, das Problem zu adressieren, erschöpfen sich an den Grenzen nationalen Rechts. Wie will man von Deutschland aus die Nutzer einer amerikanischen Internetplattform schützen?
Die Sächsische Zeitung hat am Wochenende auf ihren Perspektiven-Seiten die Etablierung eines sogenannten “IT-Ministeriums” vorgeschlagen. Eine Idee, die auch – allerdings in einem gänzlich anderen Ideenzusammenhang – schon vonseiten der Piratenpartei zu vernehmen war. So fragt der Autor in seinem Essay u.a.:

Warum sollte aus ihnen nicht ein IT-Ministerium hervorgehen, das Erkenntnisse bündelt und international anwendbare Gesetzesvorschläge erarbeitet? Warum sollten nicht alle Schulen künftig einen Internet-Kompetenz-Beauftragten haben, der aufklärt und sensibilisiert? Warum sollte der Datenschutz nicht zentral organisiert werden? Die digitale Welt ist grenzenlos, zuständig für den Netzwerkgoliath Facebook aber ist im föderalen Deutschland der Hamburger Datenschutzbeauftragte.

Die Idee ist an sich löblich, die weiterführenden Gedanken dazu kann ich – selbst Nutzerin des “Netzwerkgoliath Facebook” und oft genervt von den vielen kleinen Tretminen, die einen immer wieder versuchen zu verleiten, mehr Daten preiszugeben – nahezu ausnahmslos gutheißen. Scheitern wird das Ganze an den institutionellen Hindernissen. So müssen etwa für die Einrichtung eines neuen Ministeriums Haushaltsmittel bereit gestellt werden, die dann wieder anderen Ministerien fehlen werden. Zu Zeiten ohnehin knapper Kassen und hoher Staatsverschuldung ein gewagter Stoß – ins für meine Begriffe richtige Horn.

[...]

43.

Wie ich der Tagespresse entnehmen konnte, hat sich die Zahl der im Afghanistan-Einsatz der NATO getöteten deutschen Soldaten soeben auf 43 erhöht. Die 4 Soldaten kamen offenbar bei einem Panzerfaust-Angriff der Taliban nahe Kundus ums Leben. Nach Aussagen von Verteidigungsminister zu Guttenberg wurden zudem 5-6 weitere Soldaten zum Teil schwerst verwundet. Damit ist 2010 mit bislang 7 Toten schon jetzt das für die Bundeswehr tödlichste Jahr seit Beginn des Einsatzes.
Nicht zu vergessen: Auch Zivilisten und Presseleute deutscher Herkunft sind während des Krieges in Afghanistan bereits ums Leben gekommen.

Wenn das so weitergeht, enden wir irgendwann auch im 3- oder 4-stelligen Verlustbereich. Wann wachen wir auf?

[...]

Papst Benedikt soll hinter Gitter…

…, zumindest wenn es nach dem Willen zweier Briten geht. Konkret werfen ihm der Oxford-Professor Richard Dawkins und der Publizist Christopher Hitchens jahrelange Vertuschung zahlloser Vorfälle von sexuellem Kindesmissbrauch durch katholische Priester – unter anderem auch in Großbritannien – während seiner Zeit als Kardinal und Präfekt der vatikanischen Glaubenskongregation vor.
Die Behörden prüfen momentan einen Haftbefehl, ähnlich wie er vor einigen Jahren auch gegen die damalige israelische Außenministerin Zipi Livni ergangen war; während eines geplanten Großbritannien-Besuches des Papstes sollen dann die Handschellen klicken, wenn es nach Hitchens und Dawkins und sicherlich einer nicht zu verachtenden Zahl von Opfern, Angehörigen und schlichtweg wütenden Briten geht. Das Verschweigen von Kindesmissbrauch sei ein Verbrechen, und der Papst stehe weder über noch außerhalb des geltenden Rechtes.

Nun mag man den beiden im Prinzip ja Recht geben: Auch ein Papst darf weder Straftaten begehen noch solche decken oder vertuschen in der Absicht, dem Ruf der Institution Kirche nicht zu schaden. Doch riecht die ganze Aktion der beiden bekennenden Atheisten, die mit ihren kirchenkritischen Attitüden zudem omnipräsent sind auf dem publizistischen Markt, doch auch nach einer gehörigen Portion Populismus und Eigenwerbung. Gewinner der ganzen Aktion dürften deshalb nicht zuletzt Dawkins und Hitchens selbst sein, eine bessere PR-Kampagne für die eigenen Veröffentlichungen kann es kaum gebebn.

Dennoch steht die Frage: Darf der Papst straflos über Jahre ihm bekannte Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch verschweigen, die Täter aus der Schusslinie nehmen, indem er sie einfach in andere Diözesen versetzt, wieder mit Kindern arbeiten lässt, sodass es zu neuerlichen Missbrauchsfällen kommt, wie beispielsweise in den USA geschehen?
Zumindest schafft auch ein Hirtenbrief diese schwere Schuld nicht aus der Welt, in dem von “Scham und Reue” gesprochen wird. Da wurden über Jahrzehnte mit Wissen der Kirche Leben zerstört – ich kenne kein Gericht dieser Welt, das derartige Schuld mit einem simplen “ich bereue” für gesühnt erachtet.

[...]

Das stille Sterben in Afghanistan.

So ruhig, wie es zwischenzeitlich oft scheint, ist es längst nicht in Afghanistan. Tagesschau & Co. widmen dem Thema außerhalb der großen, nicht zu ignorierenden Katastrophen, wie etwa dem Massaker von Kunduz, bei dem im September 2009 140 Afghanen von deutschen Truppen gezielt ermordet wurden, so gut wie keine Sendezeit. Ansonsten erfährt man in aller Regel von Opfern auf der eigenen Seite, wenn Taliban mal wieder den Terror in deutsche Feldcamps getragen haben.

Erst über die Medien vor Ort, alternative Internet-Blättchen oder die Blogger-Szene erfährt man vom beinahe alltäglichen Sterben der Menschen in Afghanistan unter den Händen der ISAF-Truppen.
So starben erst heute wieder 5 afghanische Zivilisten, als US-Soldaten aus welchen Gründen auch immer auf einen Reisebus feuerten. Der Bus steuerte nach Berichten von Behörden vor Ort nicht auf die Soldaten zu oder bewegte sich in kritischen Zonen, sondern fuhr auf einer belebten Hauptstraße von Kandahar nach Herat, als er unter Feuer geriet.

Erst wenige Tage zuvor hatten ISAF-Truppen 2 Frauen, ein Kind und einen alten Mann bei einem Luftangriff in Süd-Helmand getötet. Ebenfalls Anfang April starben 5 Zivilisten, darunter 3 Frauen, bei einem Nachtangriff von NATO-Truppen im Südosten des Landes.
Insgesamt starben allein im Jahr 2009 fast 2500 Zivilisten in Afghanistan infolge der Kampfhandlungen zwischen Taliban und NATO-Truppen, die Mehrzahl davon durch die Hand der ISAF.

Und was sagen die Verantwortlichen dazu? Wie immer wird es so dargestellt, dass es sich um bedauernswerte Unglücksfälle handelte, bei denen die Soldaten alles richtig machten, weil die Getöteten sich zuvor in irgendeiner Weise verdächtig verhalten hätten.
Die Version der Betroffenen und der Medien vor Ort sieht dann wie so oft ganz anders aus:

One of the bus passengers and a man who identified himself as the driver said that an American convoy about 70 yards ahead of the bus opened fire as the bus began to pull to the side of the road to allow another military convoy traveling behind to pass.
The two convoys and the bus were on the main highway in Sanzari, about 15 miles west of Kandahar city. All of the windows on one side of the bus were shot out.

Das alles zeigt, dass die ISAF-Truppen der Situation vor Ort nicht gewachsen sind. Sie schaffen es nicht, das verfolgte Ziel der Befriedung Afghanistans zu realisieren, ohne aufgrund der instabilen Sicherheitslage vor Ort überstürzt und in Verkennung der Tatsachen Zivilisten in den Tod zu reißen. Diese Situation ist absolut inakzeptabel und verstärkt zudem die Gefährdungslage für die Truppen selbst, die zunehmend wirken wie ein Hühnerhaufen in Massenpanik.

[...]

Nachmittagsärgernisse.

So manche Erlebnisse geben einem wirklich zu denken. Und so wird aus einem klassischen Kategorie-Allgemein-Artikel einer für die Kategorie Politik und Gesellschaft.
Von einer Radtour zurückkehrend, bog ich vorhin von der Bautzner Straße rechts in die Pulsnitzer ein. Noch damit beschäftigt, wieder in Tritt zu kommen, werde ich schon zu einer Vollbremsung gezwungen. Mit Ach und Krach komme ich links neben einem Dreirad zum Stehen, das keine 3 Meter vor mir vom Fußweg aus die Fahrbahn entert. Auf dem Dreirad ein kleines Mädchen, vielleicht 2 Jahre alt.
Noch mal gutgegangen, möchte man denken, und gut ist’s, Kinder halt. Doch die Kleine war nicht allein unterwegs. Sie fuhr nicht etwa selbst in kleinkindlichem Leichtsinn ohne zu schauen vom Weg auf die Straße, sondern sie wurde von ihrer Mutter mithilfe einer Schiebevorrichtung auf die Straße geschoben – ohne zu schauen, in ein angeregtes Gespräch mit einer Freundin vertieft, die – mit Kind an der Hand – neben ihr lief und ebenfalls nicht dergleichen tat. Wäre ich ein Auto gewesen, das Kind hätte wohl mitsamt dem Dreirad unterm Kühler gelegen, denn nur mein elegantes seitliches Ausweichmanöver hat hier Schlimmeres verhindert.

Im Schrecken des plötzlich zwischen den parkenden Autos auftauchenden Dreirades mit Kind drauf entwich mir instinktiv ein alarmiertes “Aufpassen, Mensch!” an die Adresse der achtlosen Mutter und ihrer Begleiterin, die nicht mal im Traum in Erwägung zogen, nach links und rechts zu schauen, bevor sie – das eigene Kind voranschiebend (!) – die Straße betraten.

Kommentar der Mutter: “Neee, Kann’sch ni, du Trulla!”, brüllt sie hinter mir her und lacht sich mit der Freundin darüber kaputt.

Ich (anhaltend): “So? Dann ist das Kind halt das nächste Mal unter den Rädern, ja?”

Rumgeaffe und Gelächter. Ich wende mich angewidert zum Weiterfahren. Noch irgendwas hinter mir herkeifend, ziehen die beiden von dannen.
Was ist das bitte für eine Mutter, die ihr eigenes Kind derart leichtsinnig einer solchen Gefahr aussetzt? Dazu die mangelnde Einsicht, der unflätige Umgangston. Mir fällt dazu nur ein: unreif, verantwortungslos.

Ohne es zu wollen, drängt sich mir der Gedanke auf, dass diese junge Mutti – bestimmt noch keine 20, feuerrote Haare, überschminkt, viel zu enge türkise Röhrenjeans, die in der vollschlanken Mitte Wölbungen erzeugt, Discounter-Chucks – sämtliche Klischees einer sozial und mental immer unreiferen, zur Selbstkritik zusehends unfähigen Jugend bedient, deren Hauptaugenmerk auf den neuesten Trends und dem eigenen Vergnügen liegt.
Das Problem ist gar nicht mal das Alter. Vor 30 Jahren war es Gang und Gäbe, dass Frauen spätestens mit Anfang 20 zum ersten Mal Mutterfreuden erlebten. Aber vor 30 Jahren wussten die meisten jungen Frauen, wo es langgeht in der Gesellschaft, sie wussten zumindest in einem Umfange, der zum problemlosen Klarkommen im Alltag berechtigte, was richtig und was falsch ist, was höflich ist und was unhöflich. Und am Wichtigsten: Sie erzogen ihre Kinder in diesem Sinne. Sie konnten das auch, denn sie hatten zumindest mehrheitlich die Zeit und die Nerven dazu – und überdies eben jene “social skills” und entsprechende Erziehung von ihren Eltern mitbekommen, die sie zu einigermaßen verantwortungsbewussten Menschen heranreifen hatten lassen.

Das ist heute alles Geschichte. Kinder sind heute schon viel zu früh gezwungen, sich ihren eigenen Reim auf das Leben und die Gesellschaft zu machen, ohne wirklich an die Hand genommen und behütet zu werden, wobei Ausnahmen sicherlich existieren, aber letztendlich nur die unschöne Regel bestätigen. Das Resultat sind immer öfter junge Erwachsene, die nicht gelernt haben, sich verantwortungsvoll und umsichtig in ihrer Umwelt zu bewegen.

[...]

39.

Das ist die neueste Zahl der Todesopfer unter deutschen Bundeswehrangehörigen in Afghanistan, die sich heute um 3 weitere, noch namenlose junge Menschen erhöhte.
Sie starben, als eine Bundeswehr-Patrouille beim Minensuchen von einer größeren Truppe von Taliban-Kämpfern angegriffen wurde.

Sie starben, wie ihre Kameraden zuvor, einen sinnlosen Tod, der hätte vermieden werden können. Denn dass die Verhältnisse in Afghanistan himmelweit davon entfernt sind, dass man mit Aufbauarbeiten und Entwicklungshilfe hätte beginnen können, wie sie ja eigentlich den Zweck der deutschen Präsenz vor Ort darstellen, weiß man bereits seit Jahren.
Es ist, als hätten die Briten Wiederaufbau-Truppen ins Deutsche Reich geschickt, noch ehe die Nationalsozialisten besiegt und die politischen Fronten geklärt gewesen wären, um einen extrem überzogenen Vergleich zu wählen.

Man wird die Toten mit allen militärischen Ehren beerdigen und weitermachen, in einem Konflikt, den man so nicht gewinnen kann, den nur die Afghanen unter sich entscheiden und beilegen können. Und jenen 39 Toten, die bereits jetzt die größten Verluste in der Geschichte deutscher Bundeswehreinsätze markieren, werden wohl noch weitere folgen.

————————————————————————————————
Update: Bricht jetzt das Chaos aus?

Als wären 3 tote deutsche Soldaten am gestrigen Tag nicht genug, dreht sich das Karussell der beunruhigenden Nachrichten aus Afghanistan auch gleich weiter. Heute wurde nun bekannt, dass ebenfalls gestern 6 afghanische Soldaten von Bundeswehr-Truppen bei einem Artillerie-Angriff getötet wurden. Es handelt sich wohlgemerkt abermals nicht um Taliban, sondern um Angehörige eben jener afghanischen Streitkräfte, die aufzubauen und auszubilden eine der Aufgaben der deutschen Truppen vor Ort ist.
Die Begründung der Bundeswehr-Offiziellen für die Attacke: Es hätten sich “zivile Fahrzeuge” der Bundeswehr-Einheit genähert, ohne auf Geheiß anzuhalten. Die Bundeswehr eröffnete daraufhin das Feuer. Es stellte sich bei näherem Hinsehen heraus, dass die “zivilen Fahrzeuge” Fahrzeuge der afghanischen Armee waren.

Frage: Wie kann es sein, dass deutsche Truppen sich seit 10 Jahren in Afghanistan befinden und noch immer so erschreckend wenig Kenntnisse hinsichtlich der afghanischen Strukturen wie z.B. des militärischen Fuhrparks und diesen entsprechend ausweisender Kennzeichnungen haben, dass sie sie – trotz moderner Weitsichttechnik – nicht von einer der zivilen Schrottmühlen zu unterscheiden vermochten, die in Afghnistans Straßen so unterwegs sind?

Das Absurde an der Angelegenheit ist ja, dass afghanische Soldaten in ihrem eigenen Land auf Befehl einer fremden Macht anhalten müssen, oder aber Gefahr für Leib und Leben riskieren. Das kann meiner Ansicht nach einfach nicht angehen und geht gänzlich an der gebetsmühlenartig formulierten “humanitären Intervention” vorbei.
Sicherlich stand man noch unter Schock nach den Verlusten auf eigener Seite Stunden zuvor. Sicherlich fürchtet die Bundeswehr mittlerweile verstärkt selbst um Leib und Leben da unten. Doch kann das doch nur ein Alarmzeichen sein dafür, dass die Lage außer Kontrolle gerät. Dass nicht mehr die Interessen des afghanischen Volkes Vorrang haben, sondern die kriegsstrategischen Belange einer Besatzungsmacht, zu der die Bundeswehr immer mehr mutiert, wenn zunehmend Zivilisten und einheimische Soldaten Opfer der Aktionen werden.

Ich glaube nicht, dass die Afghanen momentan jemanden brauchen, der Minen räumt und Schulen baut, wenn der Preis dafür der Verlust von noch mehr Menschenleben ist, weil die Präsenz der “Entwicklungshelfer” vorrangig auch militärische Züge trägt, ohne an der bürgerkriegsähnlichen Situation im Lande etwas ändern zu können – im Gegenteil, den militärischen Konflikt noch anheizt, sodass eine Lösung im Land durch Dialog immer unwahrscheinlicher wird.

Und wenn sich unser geschniegelter Herr Karl-Theodor angesichts dieser Horror-Meldungen lediglich zu einem gestelzten Kommentar der Marke

Mit großer Betroffenheit habe ich heute von den gefallenen und verwundeten deutschen Soldaten in Afghanistan erfahren müssen. Angesichts von Gefechten dieses Ausmaßes wird deutlich, wie gefährlich der gleichwohl *notwendige Einsatz* in Afghanistan ist.

durchringen kann, dann finde ich das – sorry – einfach nur erbärmlich. Zu den 6 getöteten afghanischen Soldaten wurde übrigens noch kein Kommentar des Verteidigungsministers bekannt.

————————————————————————————————
Update:

Der jüngste Vorfall, bei dem 6 afghanische Soldaten durch einen Artillerie-Angriff der Bundeswehr starben, wird immer mysteriöser. Wie nun vonseiten der afghanischen Militärführung bekannt wurde, sollen die angegriffenen Fahrzeuge durchaus als Militärfahrzeuge erkennbar gewesen sein und zudem von den deutschen Streitkräften zuvor angefordert worden sein. Auch seien weder Warnzeichen noch Warnschüsse seitens der Deutschen abgegeben worden.
Anscheinend ist hier vollkommen unkoordiniert vorgegangen worden, ANA-Sprecher konstatieren, dass die deutschen Truppen aufgrund der zuvor stattgefundenen Gefechte “sehr nervös” gewesen seien.

Da frage ich mich doch: Wozu schicken wir unsere Leute da runter, wenn die anscheinend so schlecht auf den Ernstfall vorbereitet sind, dass sie sich in eine Horde aufgescheuchter Hühner verwandeln, sobald es brenzlig wird? Es muss doch möglich sein, Nerven und Ruhe zu bewahren, auch wenn eine Attacke erfolgt ist, die zwar Verluste brachte, jedoch den Posten insgesamt nicht nennenswert in Bedrängnis gebracht hat. Das kann doch nicht dazu führen, dass anschließend auf alles geballert wird, was sich bewegt, und das auch noch, obwohl ich zuvor Unterstützung angefordert hatte.

Ein ähnlich unüberlegtes, unverhältnismäßiges Vorgehen hatte ja auch zur Kundus-Katastrophe im September 2009 geführt. Und schon findet sich die Bundeswehr im nächsten NATO-Untersuchungsausschuss für zweifelhafte Vorfälle in Afghanistan wieder. Und ähnlich wie beim Vorfall in Kundus wiegelten NATO- und Bundeswehrsprecher zunächst ab, indem sie von “unmarkierten Zivilfahrzeugen” sprachen, aus denen nun schrittweise leicht zu identifizierende ANA-Armeefahrzeuge (Range-Rover mit montierten Waffensystemen) werden.

So langsam habe ich meine Zweifel, ob sich die Bundeswehr tatsächlich für die militärische Ausbildung eignet.

[...]