
Wie alt würde man diese beiden Ladies wohl schätzen? Tipp: beide sind Amerikanerinnen und stehen im Rampenlicht.
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Wie alt würde man diese beiden Ladies wohl schätzen? Tipp: beide sind Amerikanerinnen und stehen im Rampenlicht. Der oben genannte und bereits in einer früheren Version des Artikels vorgestellte Vortrag zum Internationalen Strafgerichtshof im Militärhistorischen Museum Dresden ließ mich gestern insgesamt positiv beeindruckt und dennoch etwas zwiegespalten zurück. Zum einen mag Dr. Hans-Peter Kaul ein sehr guter Richter und Völkerrechtler sein (was er zweifellos unter Beweis stellte), als Dozent und Redner ist er aber einigermaßen anstrengend. Es kostete große Teile des Publikums (darunter erstaunlicherweise zahlreiche junge Leute) sichtlich Mühe, über knapp 2 Stunden den roten Faden zu behalten und Enthusiasmus zu wahren. Die Organisation des Abends fand ich ausgesprochen gelungen. Inmitten der imposanten, bisweilen unheimlichen Kulisse aus Stukas und Riesen-Sprengbomben (man verzeihe mir hier meine Dilettanz) waren Podium und Auditorium aufgebaut, ein üppiges Bankett mit Häppchen und Getränken konnte jeder gratis nutzen, die Veranstaltung bis auf den letzten Platz ausgebucht. Angesichts des hochdekorierten Gastes wimmelte es von Presse und ebenso hochdekorierten Militärs und Wissenschaftlern, die anschließend das etwas langatmige Referat in der Diskussionsrunde ordentlich aufwerteten. Als überzeugte Pazifistin fremdelte ich anfangs schon ein wenig angesichts der Überflutung mit allerlei ausgestelltem Kriegsmaterial und zahlreich versammelten Uniformierten. Inhaltlich war viel Wissenswertes über die Entstehungsgeschichte, Wirkungsweise und Rechtsgrundlage des Internationalen Strafgerichtshofes zu erfahren, ebenso über aktuell verhandelte Fälle und Fahndungsbefehle. Die interantionale Strafgerichtsbarkeit ist vollumfänglich dem jeweiligen nationalstaatlichen Recht untergeordnet und besitzt kein Initiativrecht. Erst, wenn per Beschluss des UN-Sicherheitsrates festgestellt wurde, dass ein Staat aus verschiedenen Gründen nicht in der Lage ist, gegen die Verbrechen im eigenen Lande vorzugehen, kann der IStGH auch über die UNO beauftragt werden, aktiv zu werden. Ansonsten können dies nur die jeweiligen Länder selbst, Organisationen oder Einzelpersonen – auch aus Drittländern – tun. Auch ich kann also, so ich über ausreichend belastende Informationen verfüge, eine Klage gegen ein Land, eine Gruppe/Institution oder Person vor dem IStGH einreichen. Finanziert wird der IStGH übrigens zu 13% vom deutschen Steuerzahler – ich (wie auch jeder andere Bürger) zahle per anno 15 Cent. Etwas indifferent blieb Herr Kaul allerdings hinsichtlich der wirklichen interessanten Fragen zu Tatbeständen, Verdachtsfällen und möglichen Anklagen gegen den einen oder anderen Staat oder Personen. Fragen in diese Richtung wies seine Exzellenz gleich zu Beginn der Diskussionsrunde mit Verweis auf seine persönliche Befangenheit oder sein Richteramt von sich. Dabei brannte wohl dem einen oder anderen die Frage auf der Seele, warum beispielsweise nie Anklage gegen George W. Bush wegen des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen den Irak und der dabei zahlreich verübten und großteils von “oben” angeordneten Kriegsverbrechen erhoben wurde, oder gegen den Staat Israel wegen der seit Jahrzehnten begangenen Menschenrechtsverletzungen und der schleichenden Vertreibung der Palästinenser. Die reservierte Haltung des Dozenten zu diesen hochinteressanten Fragen enttäuschte dann doch etwas. Der diesjährige Gewinner des Nobelpreises für Frieden, der höchsten Auszeichnung weltweit für Leistungen im Kampf für Frieden und Gerechtigkeit in der Welt, ging an … Barack Obama. Wer ist Barack Obama? Da wären zunächst jede Menge löblicher Ankündigungen, mit denen Obama seinen Wahlkampf ausgestaltete, und die er auch seit seinem Amtsantritt immer wieder als oberste außen- und weltpolitische Ziele genannt hat. 1. Den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren, um das Weltklima vor dem drohenden Kollaps zu bewahren. 2. den Nahostkonflikt zu einem friedlichen Ende zu führen 3. Die Militärpräsenz in Afghanistan schrittweise rückabzuwickeln. Auch hier: Aktionen in dieser Richtung – Fehlanzeige. Stattdessen wird das Klima in diesem zerrütteten Land seit Monaten immer unübersichtlicher, gewalttätiger und gefährlicher. Auch für die deutschen am Afghanistan-Einsatz beteiligten Soldaten. Dabei ist der US-Kurs auch für die deutsche Afghanistan-Politik von unmittelbarer Wichtigkeit. Was also hat Obama überhaupt getan? Er hat Gespräche geführt – seit langer Zeit auch wieder mit Vertretern jener Staaten, die unter George Bush noch als verhandlungsunwürdig betrachtet wurden – der Iran zum Beispiel. Das ist eine längst überfällige Korrektur eines weltweit als untragbar gehandelten Kurses der US-Außenpolitik, etwas, das von Obama erwartet wurde, nichts, was er unaufgefordert und in eigener Regie geleistet hätte. An dieser Stelle nun möchte ich einmal aus dem Testament Alfred Nobels zitieren, in dem er festlegte, an wen der Friedenspreis seiner Stiftung verliehen werden sollte:
Die Frage ist also: WAS hat Barack Obama in den 81/2 Monaten seiner Amtszeit für die “Verbrüderung der Völker” bzw. die “Abschaffung oder Verminderung stehender Heere” oder die “Förderung von Friedenskongressen” getan? Die Antwort: So gut wie gar nichts. Obama hat sich viele solcher hehren Ziele auf seine Fahnen geschrieben, aber er hat bislang keines davon realisiert, was sicherlich auch an der Kürze der Zeit liegen dürfte, die er erst im Amt ist. Die Förderung eines Friedenskongresses im Nahen Osten taucht bislang einzig als Agenda-Punkt in Obamas Wahlkampfliste auf – und nicht zuletzt bei der UN-Abstimmung über eine Resolution zur sofortigen Beendigung der Kampfhandlungen im Gaza-Streifen während der Operation “Gegossenes Blei” im Januar 2009 haben sich die USA abermals der Stimme enthalten. Es muss des Weiteren festgehalten werden, dass die Nominierungen für die im Dezember eines jeweiligen Jahres verliehenen Nobelpreise bis spätestens 1. Februar desselben Jahres erfolgt sein muss. Soll heißen, dass die Nominierung Obamas direkt nach dessen Wahl ins Amt des US-Präsidenten Ende Januar 2009 erfolgt sein muss. Warum überprüft das Nobelpreis-Komitee solche Nominierungen nicht? Würde es eine solche Überprüfung geben, würde wenigstens ein Viertel aller abgegebenen Nominierung aufgrund von Unzumutbarkeit verworfen werden müssen, wie u.a. Nominierungen wie Josef Stalin und Adolf Hitler (im Jahr 1939!) in der Vergangenheit oder eben auch die von Silvio Berlusconi und Barack Obama in diesem Jahr zeigen. Die Begründung des Nobel-Komitees für die Ehrung Obamas aber lautete:
Frage(n): Wie kann ein Mensch all dies in nur 8 Monaten Amtszeit schaffen und woran macht man diese Begründung konkret fest? Alfred Nobel hatte seinen Friedenspreis seinerzeit für außergewöhnliche LEISTUNGEN und RESULTATE ausgelobt, nicht für Ziele und Charisma. Obama hat bislang jedoch weder nennenswerte Leistungen noch Resultate erzielt und schon gar keine außergewöhnlichen. Fast scheint es, als sollte mit der Ehrung Obamas bewusst ein Zeichen gesetzt, vielleicht sogar das US-Image vom Kriegstreiber zum Friedensengel aufpoliert werden, noch bevor die neue US-Außenpolitik dahingehend selbst gesprochen hat. Wenn man mal in Betracht zieht, dass in anderen, gottverlassenen Winkeln dieser Erde Menschen im Arrest oder im Exil sitzen, um für die Freiheit ihrer Völker GEWALTLOS zu kämpfen; Menschen wie der Dalai Lama, der Bürgerrechtler Hu Jia, Journalisten wie Anna Politkowskaja, Menschenrechtler wie Natalja Estemirova, die ihr Leben gaben, um Menschenrechtsverletzungen in Russland und Tschetschenien aufzudecken, Menschen wie Mordechai Vanunu, der die Welt über das israelische geheime Atomprogramm aufklärte und dafür seit 20 Jahren dort festgehalten wird, oder der palästinensische Arzt Eseldin Abu al-Aisch, der im Blitzkrieg Israels im Januar 2009 3 seiner Töchter verlor und dennoch für Frieden und Versöhnung eintrittt und diesen Vorsatz vor allem jeden Tag LEBT, indem er in Krankenhäusern sowohl in israel als auch Palästina arbeitet; dann mutet es schon beinahe wie Hohn an, dass Machtpolitiker wie Obama, Jitzhak Rabin, Jassir Arafat, Menachem Begin, Shimon Peres, Henry Kissinger und sogar UN-Truppen (also kämpfende Truppen, wie in Afghanistan!) immer wieder den Vorzug bekamen vor denen, die WIRKLICH gegen Unterdrückung, Entrechtung, Krieg, Atomwaffen und Umweltverschmutzung kämpfen. Falls nicht, solltet ihr nicht mehr allzu lange überlegen. Denn die Einreise in das “Land der unbegrenzten Möglichkeiten” wird alsbald mit einer Eintrittsgebühr in Höhe von 10 US$ verbunden sein. Mit dieser Maßnahme soll eine gemeinnützige Organisation zur Mitfinanzierung des angeschlagenen Tourismussektors ermöglicht werden. Der US-Tourismus hatte infolge der Wirtschaftskrise starke Einbrüche hinnehmen müssen, zahlreiche Stellen waren dem zum Opfer gefallen. In Europa ist der Beschluss weitestgehend mit Unmut bis hin zu offener Empörung aufgenommen worden. Die Vertretung der EU in Washington reagierte sogar mit der Forderung, nun im Umkehrschluss eine Einreisegebühr für US-Bürger auf dem europäischen Kontinent einzuführen. Ganz ehrlich: Ich halte eine solche Gebühr, egal, von wem erhoben, für Humbug. Sie wirkt immer abgrenzend und ausschließend und überhaupt nicht gastfreundlich. Man stelle sich mal vor, man müsste in jedem Restaurant erstmal Eintritt bezahlen, damit man sein Geld für Speis und Trank dortlassen darf und sich überhaupt jemand herablässt, einen zu bedienen. Wenn es nicht so furchtbar grauenhaft wäre, könnte man fast schon drüber lachen. Und vollends zum Gespött machte sich der CDU-Politiker dann, als er lang und breit die Moral und den Einsatz der deutschen Truppen lobte, die Unerlässlichkeit der deutschen Präsenz vor Ort predigte und den Angriff rechtfertigte. Als Jung fertig war, konnte man einen Moment lang fast glauben, dass dieser Angriff direkt eine Terror-Attacke auf Deutschland höchstselbst vereitelt habe. Von einer Antwort auf die Frage des Moderators keine Spur. Erzählen Sie uns doch mal, Herr Jung, wie Sie bis vor 2 Tagen so dermaßen sicher sein konnten, dass es bei dem Angriff keine zivilen Opfer gegeben habe, dass Sie dies mit einer derartigen Selbstsicherheit und Vehemenz wieder und wieder in die Kameras posaunten, wo doch nach wenigen Tagen die NATO plötzlich konstatiert, dass es sehr wohl zivile Opfer gegeben hat? Das Mindeste wäre gewesen, dass Jung sich mit endgültigen auswertenden Äußerungen zurückgehalten hätte, bis tatsächlich tragfähig ausgewertet worden ist. Ich sage: Dieser Einsatz schützt Deutschland nicht, er gefährdet es, indem er durch solche blutigen Angriffe und auch Vorfälle der unschönen Art in der Vergangenheit nicht Vertrauen, sondern Hass in der ohnehin durch Krieg, Armut und Taliban-Regime geschundenen afghanischen Bevölkerung schürt. Und genau deshalb kann es nur 2 Konsequenzen aus dieser neuerlichen Tragödie geben: Deutschland muss raus aus Afghanistan und Jung runter vom Ministersessel. Wie tragbar ist ein Verteidigungsminister, der die Bürger dieses Landes wohlwissentlich über bestimmte Sachverhalte in Unkenntnis hält, Unwahrheiten verbreitet und nicht zuletzt Sicherheit und Ansehen unseres Landes im Ausland Gefährdungen aussetzt? ———————————————————————- |
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