Heute war wieder mal Debattentag im Parlament. 4 Stunden live-Berichterstattung auf Phoenix. Als beflissene Politik-Studentin gehört das Bundestagsblättchen “Das Parlament” ja zu meiner wöchentlichen Pflichtlektüre, doch ist es ab und an nicht ganz verkehrt, sich die Veranstaltung auch einmal live in Bild und Ton zu Gemüte zu führen. Wie gut also, dass ich heute frei hatte. Auf der Tagesordnung heute:
- der kommende G8-Gipfel in l’Aquila
- die (unvermeidliche) Wirtschaftskrise
- Haushalt/Verschuldung
So eine Parlamentsdebatte ist schon eine sehr aufschlussreiche Sache. Man gewinnt direkten Einblick dahingehend, wer eigentlich genau wofür steht. Und man stellt fest, dass es mit so einigen, für den Bürger hübsch medial aufbereiteten Aussagen so mancher Politiker nicht sonderlich weither ist. Denn im Parlament herrscht Arbeitsalltag, die Scheinwerfer der Mainstream-Medien sind aus, die Mehrzahl der Bundesbürger arbeitet wochentags zwischen neun und eins. Hier kommt ans Licht, was sonst im Dunst der Nebelkerzen untergeht. Im Parlament werden – dank Anwesenheit der Opposition – Worte gegen Taten gehalten, Platitüden gegen die nackten Fakten.
Dass das gerade unserem “Bundesadler Angela Merkel” (frei nach Claudia Künast von den Grünen) dann und wann höchst unangenehm werden kann, mutet verständlich an. Von den Fraktionsabgeordneten der Grünen sowie der Linken und selbst der FDP darauf angesprochen, wie sie denn ihre angekündigten Steuersenkungen (vor allem auch für Begüterte) bei der aktuell prekären Lage im Lande zu realisieren gedächte (denn konkrete Ansätze dazu hatte sie zuvor in ihrer Regierungserklärung vermissen lassen), zog es die Kanzlerin vor, ihren Sitz zu verlassen und irgendwo im schummrigen Niemandsland des Sitzungssaals mit Parteikollegen zu plauschen. Sowohl Oscar Lafontaine als auch Claudia Künast monierten dieses – für meine Begriffe einer bodenlosen Respektlosigkeit sowohl den Rednern als auch den eingespielten Konventionen des Parlamentsalltages gegenüber gleich kommende – Fehlverhalten der Kanzlerin. Angela Merkel scheint es nicht für notwendig zu erachten, sich mit den (Schein-) Realitäten der von ihr betriebenen Politik öffentlich auseinanderzusetzen.
Wertvolle Informationen, die keine Zeitung übermitteln kann und jeder einstudierte Auftritt in einem Interview oder einer Talkshow gekonnt zu überspielen wissen wird.
Sollte man im Gemeinschaftskunde-Unterricht der Schulen zu regelmäßigem Unterrichtsstoff erklären: Parlamentsdebatten.
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